UN-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer trat zurück- wurde er dem Westen zu unbequem?

Julian Assange wird mutmaßlich an die USA aus England ausgeliefert. Eine gefühlte Niederlage des ab dem 01. November 2016 vom UN-Menschenrechtsrat für das Amt des Sonderberichterstatter über Folter eingesetzten Nils Melzer. Melzer ist darüber hinhaus ein Schweizer Rechtswissenschaftler, Diplomat sowie Autor.

Offenbar war Melzers Frust im Job so groß, dass er im März 2022 zurücktrat. Damit zog er für sich seine berufliche Reißleine.

“Ich sehe die Uno heute mit anderen Augen. 90 Prozent meiner Interventionen konnten für die Opfer nichts bewirken”, begründete der UN-Sonder.

Auf der Internetseite des Uno-Menschenrechtsrats wird Melzer noch immer geführt. Die Nachfolge ist bis jetzt ungeklärt. Das offenbart ein Desinteresse an dieser wichtigen Funktion innerhalb der UN-Sonderberichterstatter für Folter seinen Rücktritt. Diese zeigt einen hohen Frustrationsgrad.

Ein Sonderberichterstatter arbeitet unabhängig. Öffentlich beschwören unisono alle politisch und administrativ Verantwortlichen diese Unabhängigkeit. Das ist die Theorie.

Praktisch betrachtet sind Sonderberichterstatter politisch unbequem. Legen sie doch den “Finger in die Wunde“. Damit kommt ein Berichterstatter seiner Aufgabe nach, das wird für viele unangenehm, gerade für die USA im Fall Assange. Der UN-Sonderberichterstatter Melzer qualifizierte die Lebensbedingungen von Assange als eine Form der Folter. Dies erzeugte in westlichen Regierungen erhebliche Widerstände.

In einem anderen Fall spürten Nils Melzer weiter politischen Druck. Dieser entstand als dieser die deutsche Polizei in Bezug auf ihr Verhalten gegenüber Kritikern der Corona-Maßsnahmen in Deutschland deutlich anprangerte. Melzer sprach über ein “Systemversagen” in der Bundesrepublik. Er begründete dies damit, dass seiner Ansicht nach in Deutschland die Überwachung der Polizei nicht funktioniere.

Das soll in Deutschland zu massiven Ärger geführt haben, weshalb sich eine politische Front gegen Nils Melzer aufgebaut haben soll.

Mit seinem Rücktritt zeigt Melzer Rückgrat. Er beweist, dass noch Leute existieren, die sich nicht verbiegen lassen und an ihrem “Sessel kleben“. Nils Melzer reagiert mit seinem persönlichen Widerstand gegen die sich ihm gegenüber gezeigte Machtpolitik.

Der Rücktritt des UN-Sonderberichterstatters Nils Melzer offenbart die demokratische Sichtweise der westlichen Regierungen gegenüber unabhängigen Institutionen. Werden diese unbequem, dann “rollen Köpfe“.


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