“Leistung, Eignung und Befähigung” zahlten sich wieder aus. Andrea Nahles (SPD) hat ihr Amt als Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg angetreten. Damit leitet sie die größte Behörde Deutschlands mit über 105.000 Beschäftigten.
Nahles bekleidete frühere politische Ämter wie das der Bundesarbeitsministerin, SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende sowie SPD-Parteivorsitzende. Zuletzt übte sie das Amt der Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation aus.
Die neue Vorstandsvorsitzende der BA hat ihre Arbeit am 01. August 2022 aufgenommen. Große Pläne hat Nahles für ihre Behörde. Die Beschäftigten fragen sich ob die einst geschasste SPD-Vorsitzende die Arbeitsagentur revolutionieren werde?
Die SPD, die Nahles einst führte, will in dieser Legislaturperiode einiges im Bereich Arbeit anpacken. Für den kommenden Jahreswechsel ist die Einführung des Bürgergeldes (gefühltes bedingungsloses Grundeinkommen) von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplant.
Sozialdemokratin Nahles will die Bundesarbeitsagentur zu einer modernen, digitalen und vor allem kundenorientierten Behörde organisieren. Die Frage ist, weshalb das nicht schon bereits realisiert ist? Welche Versäumnisse hinterlässt der ehemalige Vorstandsvorsitzende Dieter Scheele (SPD) seiner Nachfolgerin Nahles noch?
Die “Kundschaft der BA” solle sich willkommen fühlen, nicht als Bittsteller, gab Nahles weiter zu Protokoll. Auch hier zeigen sich Führungsmängel der bisherigen Hausleitung.
Die Sicherung von Fachkräften sieht sie als einen Schwerpunkt. „Ohne Zuwanderung aus Drittstaaten wird es nicht gelingen, diese Lücke auch nur annäherungsweise kleiner zu machen“, sagte Vorstandsvorsitzende Nahles. Diese Aussage kann nur so gedeutet werden, dass Andreas Nahles (SPD) das Qualifikationspotential ihrer “Kundschaft” aufgegeben hat. Wozu sollen daher derart viele Menschen aus anderen Ländern der Welt “angeworben” werden.
Das “Fachkräftepotential” seit der irren, wahnsinnigen und ideologischen Entscheidung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), jeden nach Deutschland ohne Ansehen der Person (u. a. Qualifikation) einreisen zu lassen, ist von der Nahles-Behörde ebenso auszuschöpfen.
Der neuen BA-Chefin scheint bisher die Erkenntnis verborgen zu sein, dass die Hochqualifizierten Deutschland verlassen und die Gering- bis gar nicht Qualifizierten nach Deutschland und in die Sozialsysteme einwandern.
Die Bundesarbeitsagentur für Arbeit geht finanziell “auf dem Zahnfleisch“. In ihrer Antrittsrede geht Nahles darauf in keiner Weise ein. Drohen ab 2023 etwa höhere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung? Kein Wort dazu von Andreas Nahles.
Nahles gilt als enge Vertraute von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Darüber hinaus scheint die Bundesarbeitsagentur für Arbeit ein “Versorgungsverein” für altgediente und gescheiterte Sozialdemokraten zu sein. Die SPD macht sich den Staat zur Beute.
In ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete machte sich Andrea Nahles (SPD) durch skurrile, pampige und freche Aussagen am Rednerpult einen Namen:
- Singend: “Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt”
- Botschaft
- “Ab heute gibt es was in die Fresse“
Einen der “glanzvollen” Auftritte von Andrea Nahles kann hier in Erinnerung gerufen werden:
Seit dem 01. August 2022 haben die Beschäftigten der BA eine neue Präsidentin. Die SPD hat eine der Ihren luxuriös versorgt. Doch wie wirkt sich die Personalie auf die Betroffenen der BA, die Arbeitslosen, aus?
Mit der SPD ist kein Staat zu machen!
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