Berlin: Grüne fordern Straffreiheit für harte Drogen – grüne Politik nur unter Drogen ertragbar?

In Bremen und Hamburg ist es bereits Realität: Strafverfahren werden auch beim Besitz „geringer Mengen“ von härteren Drogen (Kokain, Ecstasy, MDMA) eingestellt. Dem will das Land Berlin nun folgen.

Das Recht auf Rausch sollte in einer Stadt der Freiheit wie Berlin selbstverständlich sein, das klappt auch ohne die Mentalität einer bayerischen Dorfpolizei“, fordert der Fraktionsvorsitzende von “,Bündnis90/Die Grünen” im Berliner Abgeordnetenhaus Werner Graf. Graf ist auch Herausgeber des “Hanf Journals“; ein Interessenkonflikt?

Graf findet, die Kriminalisierung von Drogenkonsum sei „ein Relikt aus dem letzten Jahrtausend“ und müsse ein Ende haben.

Deshalb soll künftig bei Cannabis (bis 15 Gramm) darauf verzichtet werden, überhaupt ein strafrechtliches Verfahren einzuleiten. Die Polizei arbeite bislang „faktisch für die Mülltonne“, informiert einen Innenpolitiker der Grünen.

Auch vom Bund wollen die Berliner Grünen etwas: Eine Amnestie für Personen, gegen die Strafverfahren wegen Besitz, Anbau oder Handel mit Cannabis geführt wurden. „Sie sind keine Täter:innen, sondern Opfer einer für alle sichtbar gescheiterten Verbotspolitik“, finden die Grünen.

Ökosozialisten” und “Ökofaschisten” bevormunden die Menschen in Deutschland schon lange. Als Teil der Bundesregierung verfolgen die Grünen weiterhin die Umerziehung der deutschen Gesellschaft.

Nicht einmal 20 Prozent der Wähler, bei einer Wahlbeteiligung von rund 60 Prozent votierten für die Partei “Bündnis90/Die Grünen“. Zudem vertreten innerhalb der Partei ebenso ein kleiner, aber mehrheitsfähiger Teil diese extremen Positionen.

In Deutschland gilt: Die gesellschaftliche Mehrheit wird von der Minderheit dominiert – für konservativ-bürgerliche Menschen unerträglich.

So ist auch die Berliner grüne politische Forderung nach einer Straffreiheit für Drogen nur unter einem Drogenkonsum zu ertragen. Das gilt übrigens für die Gesamtpartei “Bündnis90/Die Grünen“!


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