Abbas-Auftritt: Olaf Scholz (SPD) als Kanzler untragbar – konstruktives Misstrauensvotum jetzt – Deutschland international maximal beschädigt

Deutschland und besonders die Welt sind fassungslos über den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dieser ließ es zu, dass der palästinensische Staatspräsident Mahmud Abbas im Beisein des deutschen Bundeskanzlers den Holocaust (Vernichtung von sechs Millionen Millionen Juden) im Berliner Bundeskanzleramt relativieren konnte.

Abbas hatte gestern während der Pressekonferenz Israel einen “vielfachen Holocaust an den Palästinensern” vorgeworfen. “Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen”, sagte er und fügte hinzu: “50 Massaker, 50 Holocausts“, so Präsident Abbas im Wortlaut.

Olaf Scholz (SPD) war – wie in zahlreichen anderen spontanen Momenten zuvor – hoffnungslos überfordert. Der Bundeskanzler sah sich ob der Deutschen Geschichte außerstande, unmittelbar auf die maximal nicht zu tolerierenden Aussagen des Palästinensers Abbas zu reagieren.

Scholz hat gegenüber dem Staat Israel, dessen Schutz deutsche Staatsräson ist, im höchsten Maße politischen und internationalen Schaden angerichtet.

Laut Kanzlei Scholz (SPD) soll sein Regierungssprecher nun die Verantwortung tragen. Staatssekretär Steffen Hebestreit habe aus Sicht von Scholz die Pressekonferenz zu frühzeitig beendet. Eine lächerlich-peinliche Ausrede, die der Sozialdemokrat Scholz da liefert. Ein Bundeskanzler hat schließlich jederzeit das Rederecht.

In der beginnenden Ukraine bewies Olaf Scholz durch sein Zaudern und Zögern, dass er substanzlos nicht in der Lage ist, seinem Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland Kontur und Format zu geben. Kanzler Scholz blamiert Deutschland in der Welt und führt einen enormen außenpolitischen Schaden zu.

Durch den Eklat im Bundeskanzleramt von Mahmud Abbas und dem Schweigen des Bundeskanzlers fühlte sich Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier aufgerufen, sofort persönlich Stellung zu beziehen. Schadensbegrenzung lautete die Devise im Bundespräsidialamt.

Deutschland und die Welt sind sich über eine Frage zentral und übereinstimmend sicher: Kann Olaf Scholz (SPD) das Amt des Bundeskanzlers ausfüllen?

Eine Sondersendung von “Bild TV” geht dieser Frage analytisch und methodisch sauber nach:

Bundeskanzler Olaf Scholz hat maximal politisch, historisch und moralisch versagt. Scholz selbst kann keine Schadensbegrenzung betreiben. Mit seinem Auftritt in der Pressekonferenz hat Scholz gezeigt, dass er Kanzler nicht kann. Es fehlt ihm an politischem Fingerspitzengefühl und rhetorischer Spontanität.

Dr. Michel Friedman findet bei “Welt” aus jüdischer Sicht deutliche Worte:

Ein Bundeskanzler, der Deutschland so nachhaltig schädigt und für den die Nummer Eins im Staat, der Bundespräsident, unverzüglich zur internationalen Schadensbegrenzung einspringen muss, ist seines Amtes nicht würdig. Er muss zurücktreten.

Spannend wird jetzt sein zu beobachten, wie sehr die israelische Seite und der Zentralrat der Juden in Deutschland den Druck auf Kanzler Scholz erhöhen. Lassen sich diese eine solche deutsche politische Entgleisung eines Regierungschefs – und zudem eines sozialdemokratischen – bieten?

Historisch vergleichbare Fälle führten zu personellen Konsequenzen. So etwa der Fall des früheren Bundestagspräsidenten Phillip Jenniger (CDU). Mit dem Versuch auf der zentralen Gedenkfeier im November 1988 zur Reichspogromnacht 1938 in seiner Rede die Judenverfolgung zu verstehen und erklären zu wollen, scheiterte Jenniger kläglich. Seine Rede wurde als dermaßen unangemessen empfunden, dass er am Folgetag zurücktreten muss. Hier die komplette Jenninger–Rede.

Im historisch deutschen Bewusstsein ist der von Olaf Scholz (SPD) präsentierte Auftritt mit Palästinenser Präsident Mahmud Abbas nicht entschuldbar. Es herrscht im In- und Ausland blankes Entsetzen über den deutschen linksgrün-liberalen Bundeskanzler, der den “Fortschritt” und eine “Zeitenwende” versprach. Beide Ziele hat Scholz jäh verspielt.

Sollte Olaf Scholz nicht den Anstand besitzen, jetzt freiwillig seinen Rücktritt zu erklären, so sollte nach Artikel 67 des Grundgesetzes der Deutsche Bundestag ein konstruktives Misstrauensvotum initiieren. Darunter wird verstanden, dass das Parlament einem Regierungschef mit absoluter Mehrheit das Misstrauen aussprechen kann. Es muss aber gleichzeitig einen neuen Kanzler wählen. Der Bundespräsident muss den alten Kanzler dann entlassen. Zwischen Antrag und Wahl müssen 48 Stunden liegen.

Nach aktuellem Stand der Umfragen und des Erscheinungsbildes der rot-grün-gelben Bundesregierung könnte der Bundestag den derzeitigen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck (Grüne) zum neuen Bundeskanzler wählen.

Ob dieser politische Weg für Deutschland in der aktuell krisenhaften Zeit sinnvoll und richtig ist, das wird gerade in konservativ-bürgerlichen Kreisen überaus kritisch gesehen.

Mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann es nicht weitergehen!