Die Stadt Bremerhaven zeichnet in diesen Tagen ein ambivalentes Bild. Zum einen wird tüchtig während der “Maritimen Tage” gefeiert und der Touristikstandort von seiner sonnigen Seite präsentiert. Zum anderen gelangt die Stadt an der Weser zu internationaler Popularität. Der Turm auf der Nordmole droht zu kippen.
“Der schiefe Turm von Bremerhaven” ist geboren.
Während am Montag die “Turm-Retter” begannen, den Moleturm von der Spitze an abzutragen, beginnt die Diskussion über die Verantwortlichkeiten für das Desaster um den “schiefen Turm“.
Das in Bremerhaven stereotyp ablaufende “Behörden-Ping-Pong” ist im vollen Gange. Die Beteiligten befinden sich auf Stadt- und auf Landesebene in politisch maßgeblichen und damit in für die Situation verantwortlichen Funktionen. Somit wird es hier enorm schwierig, die Zuständigkeiten für das Negativimage der Seestadt durch den schiefen Moleturm zu ermitteln.
Die Opposition in Bremerhaven und Bremen analysiert hingegen schneller. Die Wählervereinigung “Bürger in Wut” (BIW) sieht die aus Bremerhaven stammende SPD-Senatorin für Justiz und Häfen Dr. Claudia Schilling zuvorderst in der Verantwortung. “Senatorin Schilling verantwortet nicht nur das Desaster an der Nordmole, sondern ebenso für die Steuerzahler teure Infrastrukturpleiten in Bremerhaven. Sie ist ihrer Aufgabe nicht gewachsen und muss daher sofort zurücktreten“, fordert der Bremerhavener BIW-Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke.
Für die BIW steht die Justiz- und Häfensenatorin Dr. Schilling (SPD) für das nachfolgende Missmanagement in der Verantwortung sowie in der politischen Haftung:
- Desaster um das Deutsche Schifffahrtsmuseum
- Untergang des Schiffes “Seute Deern“
- Havarie der Drehbrücke im Überseehafen
- Freilassung dreier unter Mordverdacht stehenden Untersuchungshäftlingen aufgrund von Fristversäumnissen des Bremer Landgerichts
- “Schiefe Turm von Bremerhaven“
Aus Sicht der Wählervereinigung “Bürger in Wut” müssen jetzt personelle Konsequenzen erfolgen, um das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik und die Glaubwürdigkeit der Politiker in Bremerhaven und Bremen wieder herzustellen.
Das Gebaren um die Feststellung der politischen Zuständig- und Verantwortlichkeiten sieht die BIW als geeignet an, die Demokratie und die sie tragenden politischen Strukturen nachhaltig zu beschädigen.
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