Berlin-Neukölln: Linken-Stadträtin Sarah Nagel verhindert Clan-Razzia! Rücktritt sofort!

Steht die Berlin-Neuköllner-Stadträtin Sarah Nagel noch auf den Füßen des Grundgesetzes? Zoll, Steuerfahndung, Polizei und das Neuköllner Ordnungsamt planten einen gemeinsamen Einsatz in einem einschlägig dem Clan-Milieu zurechnenbaren Restaurant im Berliner Bezirk Neukölln. Die Stadträtin der Partei “Die Linke” untersagte die Teilnahme. Vor Wochen wies Nagel ihre Mitarbeiter an, dass sie persönlich über die Teilnahme an sogenannten Verbundeinsätzen bestimmt.

Bezirksstadträte sollen ihre Ämter unterstützen und nicht deren Arbeit behindern. Genau betreibt jedoch Stadträtin Nagel. Sie schlug den dringenden Wunsch ihrer Mitarbeiter („unbedingt erforderlich“) aus ihrer Funktion heraus aus.

Zuvor war das Ordnungsamt bereits allein in dem gut besuchten Lokal aufgekreuzt. Restaurant-Angestellte versuchten, den Bezirksamts-Mitarbeitern den Zugang zu verwehren. Während der Kontrolle flüchteten Männer über die Tiefgarage in den angrenzenden Park. Beim Ordnungsamt waren auch schon Hinweise auf illegales Glücksspiel im Keller, Schwarzarbeit, Poker und Gewerbeverstöße. Daraus ergab sich die Grundlage für die Razzia.

Es bleibt am Ende die Frage, auf wessen Seite die Frau Stadträtin Sarah Nagel (Die Linke) und auch ihre Partei stehen? Auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung mutmaßlich nicht mehr.

Kurz: Der Rücktritt ist überfällig.