Es hat seine Gründe, weshalb CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke immer wieder versuchen, Kritiker ihrer (offenkundig gescheiterten) Migrationspolitik mit der Rassismuskeule mundtot zu machen.
Würden die Verantwortlichen auf sachliche Argumente setzen, dann könnten sie sich zwangsläufig nicht durchsetzen. Eine aktuelle Umfrage des Civey-Instituts bestätigt diesen Befund. Im Ergebnis lehnen rund zwei Drittel die ökonomisch, gesundheitlich und sozial gefährliche Einwanderungspolitik von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ab.
Die faeser’schen Fehlleistungen setzten sich in dieser Woche wie gewohnt fort. Am Donnerstag scheiterte der sogenannte „Flüchtlingsgipfel“. Eine herbe und wiederholt peinliche Klatsche für die inkompetente Bundesinnenministerin von der SPD.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages quittierte den ergebnislosen Gipfel, der in der Erwartung des Landkreistages die finanziellen Unterstützung der Städte und Gemeinden durch den Bund zur Folge haben sollte, indem er den Sitzungssall wutentbrannt mit dem Protestruf „Heuchelei!“ verließ.
Zudem die AfD-Bundestagsfraktion aktuell eine Strafanzeige gegen Nancy Faeser (SPD) gestellt. Nach Auffassung der Fraktion soll Faeser ihr Twitter-Account sowohl für Partei- als auch für Regierungsbelange verwendet haben.
Eines steht schon jetzt fest: Nancy Faeser (SPD) hat in den letzten 14 Monaten hinreichend bewiesen, dass sie eine klassische Fehlbesetzung im Amt der Bundesinnenministerin ist. Ein freiwilliger Rücktritt wäre gut für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland.
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