Afghanistan-Einsatz wird parlamentarisch untersucht

Noch vor der parlamentarischen Sommerpause will der Bundestag eine Enquete-Kommission zur Überprüfung des 20-jährigen deutschen Engagements in Afghanistan einsetzen. “Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt”, so hieß es seinerzeit im Deutschen Bundestag.

Darüber hinaus setzt der Bundestag einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Evakuierung aus Afghanistan im Sommer 2021 ein.

Die Enquete-Kommission wird den Titel „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ tragen. Ihre Aufgabe werde sein, “das gesamte deutsche außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Engagement in Afghanistan zwischen 2001 und 2021 umfassend aufzuarbeiten“, heißt es im Antrag.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss soll wiederum die militärische Evakuierungsoperation im Sommer 2021 in den Blick nehmen. Er soll klären, was sämtliche beteiligte Ministerien und Behörden über die Sicherheitslage in Afghanistan wussten und ob Abzugsszenarien und Notfallpläne vorlagen.


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