Ampelkoalition: Ehegattensplitting soll weg – Minijobs reformieren

Die nächste Bundesregierung plant eine massive steuerliche Änderung, um das soziale Thema “Gleichstellung in Deutschland“. Im Kern ist damit das Ehegattensplitting mit den Steuerklassen 3 und 5 gemeint. Dieses soll nach Ansicht und Absicht von SPD, Grüne und FDP abgeschafft werden.

im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition heißt es: “Wir wollen die Familienbesteuerung so weiterentwickeln, dass die partnerschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Unabhängigkeit mit Blick auf alle Familienformen gestärkt werden.

Zahlreiche Experten empfehlen schon längst, sowohl das Ehegattensplitting als auch die “Minijobbs” zu reformieren.

Steuerlich wird es dezeit belohnt, wenn ein Ehepartner deutlich weniger verdient als der andere. So werden auf dem Arbeitsmarkt falsche Anreize gesetzt.

Neben einer Verbesserung der Geschlechterrolle von Frauen erhoffe sich die neue Regierung auch eine Maßnahme gegen den bestehenden Fachkräftemangel.

Zuletzt machte die Studie “Raus aus der Zweitverdienerinnenfalle” des ifo-Instituts aus München darauf aufmerksam, dass viele Frauen in eine Geringverdiener-Tätigkeit gedrängt werden. Zumeist zahlen die schlechter verdienenden Frauen höhere Steuern als der Partner mit dem höheren Einkommen.

Bei der “Minijob-Reform” soll zukünftig Einkommensteuer erhoben werden. helfen. Die Einkommensgrenze wird auch angesichts des steigenden Mindestlohns erhöht. Darüber hinaus soll es den schrittweisen Einstieg in die Sozialversicherungen geben. 

Eine positive Folge der sich anbahnenden Familienbesteuerung ist, dass sich Teil- und Vollzeitbeschäftigungen mehr lohnen als bisher. Als Motor der Steuerreform gelten SPD und Grüne. Geschlechterunterschiede sollen aufgelöst werden. Anstelle des Ehegattensplittings soll dann ein Realsplitting treten.

Ehepartner werden bei der Einkommenssteuererklärung künftig einzeln veranlagt werden. In diesem Hinblick lautet eine Prognose der Bertelsmann-Stiftung: „Das Realsplitting alleine brächte 44.000 Frauen in Arbeit.“

Es bleibt abzuwarten, ob dieses Projekt auch so durch den Bundestag geht.


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