Berlin: Erneute Vor-Wahlpanne – Rot-Grün-Rot kann weder Wahlen noch Berlin regieren!

Bei den Vorbereitungen für den anstehenden Wiederholungswahl-Versuch zum Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar 2023 ist es schon wieder (und nicht letztmalig) zu einer Wahlvorbereitungs-Panne gekommen.

Was ist jetzt passiert? Im Bezirk Treptow-Köpenick wurden in 49 Fällen Briefwahlunterlagen doppelt verschickt. Angeblich sei der Grund ein Softwarefehler.

Wahlberechtigte machten die zuständigen Ämter auf den Fehler aufmerksam. In den Wahlämtern geht es mutmaßlich wieder drunter und drüber. Der rot-grün-rote Senat hat offenbar aus den Wahlfehlern 2021 nur das Dürftigste gelernt.

Die Berliner Verwaltung hat schon regiert. Die betreffenden Wahlscheine sind für ungültig erklärt worden. Neue Wahlscheine müssen nun an die betreffenden Wahlberechtigten verschickt werden.

Wie die grüne stellvertretende Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Bettina Jarasch, bereits feststellte: “Berlin funktioniert nicht mehr!”. Nur: Die Grünen verantworten die Dysfunktionalität.

Berliner, jetzt im Ernst: Ihr könnt doch die grüne Jarasch nicht zur Regierenden Bürgermeisterin wählen!

Die Metropole und Bundeshauptstadt Berlin benötigt einen Senat, der Berlin genauso im Blick hat.

Für Grüne, SPD und Die Linke (Ex-SED der DDR) ist Berlin Bullerbü. Der aktuelle und auch langjährige Senat kann Berlin nicht regieren. Das ist seine einzige Leistung: Der Berlin rot-grün-rote Senat hat eindrucksvoll bewiesen, dass er Berlin nicht erfolgreich regieren kann. Deshalb gehört er abgewählt!

Die Berliner haben jetzt per Briefwahl und am 12. Februar 2023 die einmalige und kurzfristige Möglichkeit, den unfähigen Senat abzuwählen, um Berlin mit einer neuen Regierung die Chance zu geben, das Richtige zu tun.

Die Berliner waren schon immer etwas Besonderes, stellen sie das jetzt bei dem Wahlwiederholungs-Versuch unter Beweis? Angebracht ist es allemal.