BKA löscht massenhaft terroristische Internetpropaganda im Netz

Jüngste islamistisch motivierte Gewalttaten in Europa wie der tödliche Messerangriff auf zwei Touristen in Dresden im Oktober 2020, der Terroranschlag in Wien mit vier Toten im November 2020 oder das Attentat auf eine Polizeimitarbeiterin in Rambouillet/Frankreich im April 2021 machen eines deutlich: Der religiös motivierte Terrorismus stellt unverändert eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere offene Gesellschaft dar. Seit Jahren verbreiten islamistische Terrororganisationen ihre Ideologien in vielfältiger Weise über das Internet und erreichen damit potentielle Attentäter auf der ganzen Welt. Mediale Plattformen streuen Inhalte ungefiltert an eine breite Öffentlichkeit und fördern damit die stetig wachsenden Möglichkeiten zur “Selbstradikalisierung”.

Mit dem Ziel, solche Inhalte löschen zu lassen, initiierte die sogenannte Internet Referral Unit (IRU) des Bundeskriminalamtes (BKA) einen europaweiten “Joint Action Day”, der von Europol organisiert und von allen Beteiligten am 14.07.2021 durchgeführt wurde. Im Vorfeld dieser großangelegten Aktion identifizierten und sammelten neben dem BKA auch Polizeibehörden aus Dänemark, Ungarn, Portugal, Slowenien, Spanien und Großbritannien radikal-islamistisches Material, welches über sogenannte Web-Archive bzw. Online-Bibliotheken frei zugänglich zur Verfügung gestellt wird und jederzeit digital abrufbar ist. Dabei wurden zahlreiche Inhalte wie beispielsweise gewaltverherrlichende Enthauptungsvideos oder Anleitungen zum Bombenbau gefunden, die ursprünglich von Terrororganisationen wie dem sogenannten Islamischen Staat (IS) oder Al-Qaida (AQ) erstellt und veröffentlicht wurden.

Am Mittwoch wurden daraufhin die einschlägigen Inhalte, begleitet von polizeilichen Löschanregungen, konzentriert an die entsprechenden Plattformbetreiber zugeliefert. Darunter befand sich auch eine große Anzahl von Links, welche die IRU des BKA zuvor festgestellt hatte und anschließend über Europol meldete. Das BKA und alle beteiligten Polizeibehörden hoffen auf eine
rasche Umsetzung der übermittelten Löschanregungen.

Dazu Sven Kurenbach, Leiter der Abteilung “Islamistisch motivierter
Terrorismus/Extremismus”: “Im Bereich des islamistisch motivierten Terrorismus
beginnt die Radikalisierung der Täter und Täterinnen durch extremistisches
Gedankengut erfahrungsgemäß schon in jungen Jahren. Insbesondere der Anschlag in
der Wiener Innenstadt sowie das Attentat auf den französischen Lehrer Samuel
Paty verdeutlichen die Bedeutung des Internets für vor allem junge Mitglieder
der radikal-islamistischen Szene. So glorifizierten die zum Tatzeitpunkt 20- und
18-jährigen Täter ihre Anschläge über die sozialen Medien und bekannten sich im
Internet öffentlichkeitswirksam zu ihrer islamistischen Ideologie. Indem sich
die IRU des BKA tagtäglich für die Löschung dschihadistischer Propaganda
einsetzt, versuchen wir an vielen Stellen den Radikalisierungsprozess zu
durchbrechen und leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung solcher
Terroranschläge.”


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