Boris Reitschuster scheitert mit Antrag auf einstweilige Verfügung – er bleibt damit von der Bundespressekonferenz ausgeschlossen

Das Landgericht Berlin hat den Antrag auf eine einstweilige Verfügung von Boris Reitschuster gegen seinen Ausschluss aus der Bundespressekonferenz (BPK) zurückgewiesen. Reitschuster sieht sich einem kritischer Journalismus, ohneHaltung“, „ohne Belehrungund ohne Ideologieverpflichtet.

Boris Reitschuster leitete von 1999 bis 2015 das Büro des Nachrichtenmagazins „Focus“ in Moskau. Ende 2011 musste er nach massiven Drohungen Russland verlassen und leitete das Büro noch fast vier Jahre von Berlin aus. Der gebürtige Augsburger ist Autor mehrerer Bestseller, Übersetzer von Michail Gorbatschow und schrieb für zahlreiche Medien, etwa die Washington Post, den Guardian, die Frankfurter Allgemeine, die Wiener Zeitung und den Münchner Merkur. Er war bis Juli 2021 Moderator einer wöchentlichen politischen Talkshow im russischsprachigen deutschen Sender OstWest-TV; bis zur Corona-Krise war er auch als Dozent am Institut für internationale Politik und Wirtschaft Haus Rissen in Hamburg aktiv und dort in ständigem Austausch mit der Bundeswehr.

Das Berliner Gericht begründet seine Entscheidung mit der nicht vorhandenen Eilbedürftigkeit bei dem von Boris Reitschuster vorgelegten Antrag. Die Eilbedürftigkeit stellt die Voraussetzung für die einstweilige Verfügung da. Die Richter halten es damit für zumutbar, dass der Journalist Reitschuster auf dem normalen Gerichtsweg sein Recht einfordern. Das Problem besteht hier im Faktor Zeit. Ein solches Verfahren kann sich über Jahre hinziehen.

Die Begründung bewertet Reitschuster selbst auf seiner Internetseite als „diplomatisch ausgedrückt überaus bemerkenswert“.

Auf seiner Homepage und in einem Video äußert sich Reitschuster „nüchtern“ über den Ausgang seines Antrages. Vertreten wird Boris Reitschuster juristisch von Rechtsanwalt Norman Gelbert. Dieser wurde ihm von keinem geringeren als Henryk M. Broder empfohlen.

Im Nachfolgenden kann die Einordnung von Boris Reitschuster eingesehen werden:

https://reitschuster.de/post/landgericht-ich-muss-aus-bundespressekonferenz-draussen-bleiben/


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