Bündnis90/Die Grünen: Drei Parteispenden über 50.000 Euro im Mai- Warum wird für die Grünen gespendet?

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) informiert in einer pflichtgemäßen Unterrichtung über drei Spenden von jeweils mehr als 50.000 Euro. Diese sind im Mai 2022 bei der Partei Bündnis 90/Die Grünen eingegangen.

Danach hat Florian Rehm aus Wolfenbüttel (Niedersachsen) der Partei 75.001 Euro gespendet, Per Fragemann aus Berlin spendete 65.000 Euro und die Crash Beteiligungs GmbH & Co. KG aus Rastede (Niedersachsen) 50.001 Euro.

Nach dem Parteiengesetz müssen Spenden, die im Einzelfall 50.000 Euro übersteigen, der Bundestagspräsidentin umgehend gemeldet und von dieser unter Angabe des Spenders zeitnah als Bundestagsdrucksache veröffentlicht werden.

Im Raum stehen zwei Fragen:

1. Weshalb werden freiwillig über 50.000 Euro an die Partei “Bündnis90/Die Grünen” gespendet?
2. Welche möglichen politischen Gegenleistungen könnten mit der hohen Geldspende verbunden sein?
3. Warum treten diese Spenden gerade im Landtagswahlkampf in Niedersachsen auf?
4. Welches Entgegenkommen könnten die niedersächsischen Grünen den Spendern aus dem Bundesland entgegenbringen?
5. Weshalb gehören alle drei Spender der Software-Branche an?
6. Spielt ggf. die im Wahlprogramm der Grünen thematisierte “digitale Transformation” eine zentrale Rolle für die Parteispender?

Vernunftsbegabten kommt es nicht in den Sinn, den Grünen derart hohe Geldbeträge zur Verfügung zu stellen.

Die Zukunft wird es zeigen, ob ggf. Gegenleistungen für die Spender erbracht werden.