Bundespräsident: AKK als Kandidatin?

Olaf Scholz (SPD) wurde als Bundeskanzler vereidigt. Die Karten sind im Deutschen Bundestag neu gemischt. Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) befindet sich nun mehr in der Opposition. Die ehemaligen CDU-Minister mit Bundestagsmandat drücken jetzt die harten Oppositionsbänke. Andere, wie der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier oder die frühere Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) verließen den Bundestag, um jüngeren Parteifreunden den Weg in den Bundestag zu ebnen.

Während Peter Altmaier sich eine Auszeit nimmt, um sein Leben neu zu ordnen, ranken sich um Annegret Kramp-Karrenbauer Karrieregerüchte. Die sich gemeinsam mit Prof. Helge Braun im Team um den CDU-Parteivorsitz bewerbende, ehemalige Integrationsstaatssekretärin von Nordrhein-Westfalen Serap Güler heizt im politischen Berlin die Gerüchteküche an. “AKK habe bewiesen, dass sie Brücken bauen könnte. Sie verfügt über die Eigenschaft des Integrierens. Das sollte eine Bundespräsidentin mitbringen“, äußerte Güler gegenüber Medienvertretern. Güler ist im CDU-Team Braun für die Funktion der Generalsekretärin vorgesehen. Sie wäre damit die Nachfolgerin von Paul Ziemiak.

Dieser Satz fällt in eine Zeit, in der die CDU den Vorschlag lancierte, eine Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten nominieren zu wollen. Die Bundesversammlung tritt im Februar 2022 zusammen. Amtsinhaber Dr. Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung. SPD und FDP signalisierten bereits ihre Zustimmung zu Steinmeier. CDU, CSU und Grüne sind noch unentschlossen. In der Bundesversammlung stellt die CDU die größte Zahl an Wahlmännern.

Realistisch erscheint das Vorgehen der CDU nicht. Es wird schwer, einen CDU-Kandidaten erfolgreich durch die Bundesversammlung zu bringen.


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