Bundesregierung Totalausfall – hält das Bündnis bis zur nächsten Bundestagswahl? – Bürger leiden unter dem „Ampel-Gehampel“

Ein Urteil kann nach einem Jahr Regierungszeit über die Ampelkoalition schont jetzt festgehalten werden: Deutschland hat die Inkompetenteste Bundesregierung der vergangenen Jahrzehnte. SPD, Grüne und FDP haben sich dieses Jahresfazit redlich erarbeitet.

Führung bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) existiert nicht. Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Dr. Robert Habeck (Grüne) ruiniert derzeit die deutsche Wirtschaft und den Deutschen Mittelstand mit seiner desaströsen Politik. Kanzler Scholz schaut ihm seelenruhig zu. Olaf Scholz (SPD) ist nicht in der Lage, seine Richtlinienkompetenz wahrzunehmen. Mutmaßlich sind die Grünen und die FDP zu stark in dem Dreierbündnis namens „Ampelkoalition“. Es ist ein Gehampel und für die Konservativen im Land steht die Ampel auf Rot – abwählen. Nicht so die Niedersachsen, dort rangiert der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor der CDU mit 32 Prozent. Die Grünen kommen auf 16 Prozent. Demnach könnte es für eine rot-grüne Regierung in Niedersachsen reichen.

Beim wichtigsten Thema des Landes, der Energiewende, ist der SPD-Politiker Scholz überhaupt nicht präsent. Der Neubrandenburger ist der schwächste Kanzler, den Deutschland je hatte. Von der Ampel-Koalition werden ständig – mit leichten Variationen – dieselben Phrasen gedroschen, vom Unterhaken, zusammenhalten bis zum „You never walk alone“-Gefasel. All das Gequatsche lost keine Krisen, schon gar nicht die Energiekrise.

Die Bundesrepublik steckt in einer veritablen Existenzkrise. Es verbleibt keine Zeit für ideologische Laiendarsteller, wie die, die sich in der Bundesregierung tummeln. Ein Vergleich zur Muppet-Show ist unweigerlich vorhanden.

Große Versprechen – am liebsten verkündet von Kanzler Scholz – persönlich auf den Titelseiten der Tageszeitungen. Wenn diese jedoch im Nichts versickern, erfahren die Bürger nichts davon. Still ruht der See, die Mainstream-Medien sitzen mit im Kanzlerboot. Hinzu kommen die milliardenschweren Entlastungspakete, die immer noch keine Wirkung zeigen und von denen keiner weiß, wie diese zu finanzieren sind. Zusammenfassend kann man zu Regierungshandeln nur feststellen: Verschleppte Entscheidungen und Gesetze sowie peinliche Fehler in der administrativen Umsetzung.

Olaf Scholz (SPD) macht Versprechungen, um die Folgen von Gasmangel und Inflation zu mildern. Aber Scholz entpuppt sich immer mehr als Regierungschef der großen Ankündigungen mit überschaubaren Wirkungen. Es ist eine Tragödie, dass ausgerechnet in diesen dramatischen Zeiten ein Mann im Kanzleramt sitzt, der eher das Format eines Buchhalters hat, statt eines Staatsmannes, wie es z. B. Dr. Helmut Kohl (CDU) oder Gerhard Schröder (SPD) waren.

Scholz ist ein Getriebener ohne Führungsanspruch, der das Ansehen Deutschlands beschädigt. Es ist eine lange Liste an Kardinalfehlern, die Bundeskanzler Olaf Scholz am liebsten unter den Tisch kehren würde. Nur weniger als die Hälfte der Bundesbürger trauen der Ampel-Koalition zu, bis zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2025 durchzuhalten. Schlechte Stimmung, gravierende Fehler, ungelöste Probleme: Diese Bundesregierung wird an ihren eigenen Ansprüchen scheitern.