Christliche Fundamentalisten erschweren Regierungsbildung in den Niederlanden

Die Parlamentswahlen in den Niederlanden brachten einen mäßigen Erfolg für die Rechtsparteien und eine Niederlage für die linken Parteien. Insgesamt gelangten 17 Parteien ins Parlament, und damit die höchste Zahl nach dem Zweiten Weltkrieg.

Eine Neuauflage der bisherigen Koalition aus der rechtsliberalen VVD, der linksliberalen D 66, der christdemokratischen CDA und der calvinistischen ChristenUnie scheint am Widerstand der christlichen Fundamentalisten zu scheitern. Ministerpräsident Mark Rutte hatte sich in den Sondierungsgesprächen abfällig über den CDA-Abgeordneten Pieter Omtzigt geäußert, dem er in der neuen Regierung keinen Einfluss zubilligen will. Rutte hatte zunächst bestritten, in den eigentlich vertraulichen Gesprächen derartiges geäußert zu haben. Diese Lügerei macht die Christenunie nun zur „Kardinalfrage“. Im Parlament mit 17 Parteien ist eine Koalitionsbildung schwierig. Die VVD ist mit 34 der 150 Sitze des Parlaments stärkste Kraft.


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