Clankriminalität effektiv bekämpfen – linke Ideologie gescheitert – klare Kante zeigen, klare Worte aussprechen

Drogenhandel, Prostitution, Banküberfälle, Diebstahl, Geldwäsche, Schutzgelderpressung sind nur einige Strafdelikte, die in großer Zahl der so genannten Organisierten Kriminalität (OK) zugeschrieben werden. Eine kriminelle Parallelwelt konnte sich in den letzten 40 Jahren in Deutschland etablieren. Zu beobachten sind diese „Geschäfte“ in Shisha-Bars, Spielhallen, Kaffeehäusern, orientalischen Einzelhandelsläden oder Friseurläden.

Eine zentrale Tätergruppe bilden die arabische-stämmigen Großfamilien. Diese bezeichnet man häufig als Clans und im Polizeijargon auch als Clankriminelle. Nach Jahrzehnten des Wegsehens hat es sich die Politik zur Aufgabe gemacht, eine neue Härte im Kampf gegen Clankriminalität zu zeigen. Behörden werden tätig – sie glauben, Strukturen erkannt, analysiert und Strategien zur Gegenwehr entwickelt zu haben.

Dieser Kampf gegen Clanstrukturen zeigt sich in medial zur besten Sendezeit platzierten Razzien. Es wird Vermögen in Form von Häusern und teuren Luxusautos konfisziert. Die Grundelemente der Clans bestehen aus Machtstreben, Einfluss gewinnen, Geld akquirieren, Druck ausüben. In diesen kriminellen Kanon reiht sich die Einschüchterung als ganz entscheidende Rolle ein. Eine Welt, die sich viele Menschen in Deutschland, die morgens aufstehen und zur Arbeit gehen, gar nicht vorstellen können.

In gerichtlichen Prozessen werden Zeugen massiv unter Druck gesetzt. Diese so empfundene Einschüchterung bringt Staatsanwaltschaften an den Rand der juristischen Verzweiflung. In der Folge bedeutet dies in der juristischen Gerichtspraxis, dass Zeugen in Vernehmungen zum Teil weitreichende und zu möglichen justitiablen Verurteilungen führende Aussagen tätigen, die oft in der Hauptverhandlung nicht wiederholt werden. Ein Urteil wird so unmöglich. Wo sind wir in Deutschland angekommen?

Betrachtet man sich das Lagebild, das sich unter den Augen der unterschiedlichen in Deutschland gewählten politischen Koalitionen entwickeln konnte, so ist ein Totalversagen in der so genannten Multikulturellen Gesellschaft festzustellen. Insbesondere die Grünen und Die Linke (ehemals SED und PDS) haben zur Entwicklung dieser Situation beigetragen. Sie verhinderten im Bundesrat entscheidende gesetzliche Weichenstellungen, die den Clan-Trend hätte stoppen können. Die Chancen wurden durch die linksideologische Brille vertan.

Die Menschen in Deutschland sind ob dieser Clan-Subkultur aufgebracht. Rechtschaffende Menschen jedweden Alters werden von diesen Clans mit einem respektlosen Auftreten konfrontiert. In den Städten vermitteln die Kriminellen, ihnen gehörten ganze Straßenzüge. Aus Sicht der Clangruppen zählt allein das Gesetz der Familie. Die Ehre der Familie wird hochgehalten. Bei entstehenden Konflikten wird familiär Druck ausgeübt, nicht zur Polizei oder zum Anwalt zu gehen. Derartige Konflikte werden im eigenen Kulturkreis effizient geregelt. Begriffe wie Blutrache und Ehrenmorde fallen regelmäßig in den Medien.

So konnte sich in Jahrzehnten eine Parallelstruktur und Paralleljustiz entfalten, die die Mehrheitsgesellschaft so nicht weiter akzeptiert und nicht länger dulden will. Soziale Medien, alternative Medien jenseits der Leitmedien informieren die Menschen über Clantaten und beschreiben die innere Struktur des Clanlebens. Die schlichte durch den Pressecodex gedeckte journalistische Methode des Verschweigens von Täternamen, Täterherkunft oder Täterabstammung in Beiträgen wirkt bedingt durch die virtuellen sich verändernden Medien nicht mehr. Die Menschen haben das journalistische Gebaren durchschaut und lehnen es in großer Zahl kategorisch ab.

Für jedermann nachvollziehbar erscheint die soziale bzw. soziologische Logik nachvollziehbar, dass Menschen, die nicht in unsere Gesellschaft und den Arbeitsmarkt integriert werden, die deutsche Sprache nicht erlernen oder sie ein Gefühl der Ausgrenzung erleben, eigene Strukturen entwickeln. Derartige Entwicklungen münden oftmals in kriminellen, ihnen soziale Anerkennung verschaffende Strukturen.

Im Jahr der Bundestagswahl darf diese Thematik nicht unter den Tisch fallen. Das jahrzehntelange Integrations- und in diesem Kontext feststellbare Politikversagen muss beendet werden. Klare Worte sind erforderlich, um politisch klare Kante zeigen zu können. Sozialromantik und linke ideologische Schönfärberei sind gescheitert.