Demonstrationen gegen die Coronapolitik – linksradikale und linksextreme Gegendemonstranten bleiben medial unberücksichtigt

Am Samstag demonstrierten die Menschen in vielen Ländern Europas gegen die Corona-Maßnahmen. In zahlreichen Medien wird über teils gewaltsame Proteste in Großbritannien, Kroatien, der Niederlande, Schweden, Schweiz, Serbien, Rumänien und Deutschland berichtet. Die Teilnehmer an in Deutschland stattgefundenen Demonstrationen seien augenscheinlich überwiegend aus dem bürgerlichen Lager gekommen. Diese hätten insgesamt eher keine erkennbare Tendenz zu gewalttätigen Aktionen gezeigt.

Dennoch berichten deutsche Medien über von nicht näher beschriebenen „Zusammenstößen“ zwischen Demonstranten mit der Polizei. Das lässt sich auf politische Hintergründe zurückführen, die die Medien sehr gerne unkommentiert und nicht berichtet lassen. Große Teile der Medien positionieren sich im politisch sozialdemokratisch-ökologischen Spektrum und benennen demzufolge ihrer Couleur zugehörige Demonstranten euphemistisch als „Gegendemonstranten“.

Deren zum Teil illegales gewaltbereites und aggressives Auftreten wird bewusst verschwiegen. Ein medialer Skandal, der sich häufig in diesen Zeiten bedauerlicherweise zeigt. Oftmals wird im Nachhinein solcher Demonstrationen neben dem journalistischen Handwerkszeug auch eine objektive Berichterstattung vermisst.  Ein genauer Blick hinter die politischen und medialen Kulissen ist für jeden Leser aktuell leider unerlässlich.

Die so genannten Zusammenstöße mit der Polizei fanden nicht zwischen den von den Veranstaltern angemeldeten bürgerlichen Demonstranten statt. Es handelte sich – wie in den Medien lapidar als Gegendemonstranten tituliert – um aus dem linken politischen Milieu stammende radikal oder extremistisch auftretende, sich undemokratisch aufführende Menschen. Diese Situation wird leider in vielen Printmedien, virtuellen, sozialen und TV-Medien nicht reflektiert.

Die SPD kritisierte etwa das Vorgehen der Polizei scharf. Für sie sei das Einsatzkonzept der Polizei offenkundig gescheitert. Für die Sozialdemokraten sei es „ein absolut unverständliches Zurückweichen des Staates“, dass sich Tausende von angeblichen Corona-Leugnern ohne Masken und ohne Abstand durch die Innenstadt von Kassel bewegen konnten – soweit die SPD. Bezogen auf die realen Gegebenheiten verschweigt die SPD ihre Wählerschaft, bei der es sich sichtbar um linksradikale und linksextreme „Gegendemonstranten“ handeln könnte.

Bedauerlicherweise befindet sich die Polizei in derartigen Situationen in der Defensive. Eine deeskalierende Verhaltensweise können die polizeilich Verantwortlichen ebenso wenig argumentieren, wie sie es bei einer härteren Herangehensweise tun müssten. Eine klassische Zwickmühle für die Polizei. Politische Rückendeckung fällt in der Regel für die Polizei aus, da sich diese aus dem politisch-linken Bereich in den Ländern rekrutiert.

Demonstrationen verhindern wollende Medien berichten von zum Teil nicht beantragten Versammlungen. Demonstrationen müssen lediglich angemeldet werden. Damit ist eine schlichte formlose Mitteilung an die zuständige Versammlungsbehörde (z. B. Polizeidirektion) gemeint. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Menschen auch weiterhin für ihre Interessen einsetzen und ihr in Artikel 8 des Grundgesetzes definiertes Demonstrationsrecht wahrnehmen.


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