Sie wollen spätabends irgendwohin? Autofahren bedeutet Mobilität zu jeder Zeit. Sie müssen etwas Schweres abholen? Autofahren bedeutet Flexibilität. Sie wollen einfach spontan raus aus Ihrem Alltag? Autofahren bedeutet Freiheit. Die Deutschen haben zum Auto ein besonderes Verhältnis. Nicht nur ist Deutschland ein Land, das mit der Geschichte des Automobils eng verknüpft ist, das Auto ist noch heute ein enormer Wirtschaftsfaktor für unser Land. Weltweit werden deutsche Autos geschätzt. Weltweit.
Trotzdem gibt es auch in Deutschland die immer wiederkehrenden hysterischen Debatten gegen das Auto. Die sich von Autobahnbrücken abseilenden oder sich am Teer festklebenden Extremisten (in Medienbeiträgen gerne als „Aktivisten“ verharmlost) bilden hier nur die Spitze des Eisbergs. Viel einflussreicher sind diejenigen, die das Autofahren am liebsten so unattraktiv machen würden, bis das Auto gezwungenermaßen in der Garage bleibt. Solche Ideologen finden sich vor allem bei der – leider Gottes derzeit mitregierenden – grünen Partei.
Ich kann mir lebhaft vorstellen, wie sich so mancher Grüner über die derzeitigen Benzinpreise ins Fäustchen lacht. Endlich ist die einst utopisch erschienene Forderung von 5 Deutschen Mark je Liter in greifbarer Nähe. Der „Tankrabatt“ ist eine der verstolpertsten politischen Entlastungsmaßnahmen der jüngeren Geschichte dieser Republik. Wenn es tatsächlich die Absicht war, die Bürger zu entlasten, hat die rotgrüngelbe Regierung eindrucksvoll bewiesen, wie man es nicht macht. Aber es sind leider nicht nur die irrwitzigen Kosten an der Zapfsäule, mit denen sich Autofahrer konfrontiert sehen.
Der Bußgeldkatalog wurde erst vor kurzem zu einem Abzockkatalog. Selbst kleinere Vergehen führen zu Strafen, deren Angemessenheit man schlicht hinterfragen muss. Natürlich sollen Bußgelder etwas erreichen. Aber sich auch schon an kleinen Unachtsamkeiten im Straßenverkehr derart zu bereichern, ist dreist und unanständig. Die Aussage in Richtung der Autofahrer ist klar: Etwas zu schnell gewesen oder einmal falsch geparkt? Man unterstellt Ihnen als Autofahrer sofort ein Fehlverhalten mit Vorsatz und befiehlt Sie teuer zur Kasse.
„Zu schnell fahren“ sind dabei drei Worte, die noch in einer anderen hysterischen Debatte eine Rolle spielen. Der Debatte um das Tempolimit. Immer wieder und wieder und wieder fangen grüne Hypermoralisten damit an, uns mit dem Thema zu drangsalieren. Kürzlich wieder einmal mit Erfolg, denn durch alle Medien geisterte die Frage nach dem allgemeinen Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Die ganze Debatte habe ich erst kürzlich in meiner Kolumne thematisiert. Zusammen mit der Befürchtung, dass man den Autofahrern früher oder später auch diese Maßnahme aufzwingen werden wird.
Der neueste Streich gegen das Auto kommt allerdings nicht aus Deutschland, wurde allenfalls von deutschen E-Auto-Lobbyisten begünstigt. Das EU-Parlament in Brüssel hat tatsächlich den Beschluss gefasst, dass ab 2035 Autos mit Verbrennungsmotor nicht mehr neu zugelassen werden sollen. Was für ein planwirtschaftlicher Zeitgeist! Das EU-Parlament tritt damit der gesamten deutschen Automobilindustrie vors Schienbein, einer Industrie, die für Deutschlands Wirtschaft mehr als wichtig ist. Autoabgase sollen laut EU-Parlament kein CO2 mehr enthalten dürfen, womit das EU-Parlament auch moderne E-Fuels als einer der bleibenden Hoffnungen aktiv bekämpft.
Dass die Bestromung von E-Autos ebenso auf Kosten des CO2-Austoßes gehen kann, weil es unmöglich gelingen wird, bis 2035 den Strombedarf Europas mit regenerativen Wunschträumen zu decken, interessiert in Brüssel offensichtlich nicht. Ebenfalls interessiert offensichtlich nicht, was ein solches Verbot bedeuten wird: Benziner würden bis zum sprichwörtlichen „Verrecken“ weitergefahren. Kuba lässt grüßen. Autos, die nicht mehr gefahren werden, werden wie schon jetzt massenhaft ins Ausland exportiert. In fernen Ländern emittieren sie dann munter weiter das CO2, das man den deutschen Autofahrern auszustoßen verbietet. Kein Problem: Das Ganze ist ja außerhalb der Sichtweite grüner Ideologen in Berlin oder Brüssel.
Man kann über all diese Drangsalierung der Autofahrer den Kopf schütteln. Aber das reicht eigentlich nicht mehr. Die Bekämpfung des Autofahrens hat System. Sie entspringt der Phantasie einer grünen Planwirtschaft. Einer Planwirtschaft, die zumindest mit den Wahlversprechen der FDP unvereinbar ist. Wir dürfen gespannt sein, wie die FDP als Regierungspartei damit im Weiteren umgehen wird.
Ein Gastbeitrag von Dana Guth. Sie ist Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags.
