Die politischen Ereignisse der letzten Wochen lassen den mündigen Bürger kopfschüttelnd und fassungslos zurück. Das Vertrauen in die politisch Handelnden in Bund und in den Ländern, die politischen Institutionen sowie die demokratischen Strukturen schwindet von Woche zu Woche. Der Grad der Politik- und Politikerverdrossenheit steigt täglich. Die Leitmedien fallen in ihrer journalistischen Qualität häufig in diesen Tagen aus. Soweit die Bestandsaufnahme.
Vor diesem Hintergrund ist das Ergebnis der so genannten „Sonntagsfrage“ (also die Frage, welche Partei würden sie wählen, wenn heute Bundestagswahl wäre?) nicht verwunderlich. Wäre nämlich heute Bundestagswahl, dann stünde die Union nach Umfragen maßgeblicher Meinungsforschungsinstitute so schlecht da wie nach ihrer Spendenaffäre und nach der vergangenen Europawahl.
Nur noch 26 Prozent der Befragten würden sich für CDU/CSU entscheiden. Erfahrungsgemäß bedeutet dies für die CDU 20 Prozent und 6 Prozent für die CSU. Die Grünen liegen in der Umfrage bei 22 Prozent. Die SPD käme auf 17 Prozent. Die Wähler würden die AfD mit 10 Prozent, FDP mit 9 Prozent und Die Linke mit 8 Prozent ausstatten.
Insgesamt wäre eine Mehrheit für eine Schwarz-Grüne-Koalition oder eine so genannte Ampel-Koalition vorhanden. Eine Große Koalition hätte seit Jahren erstmalig keine Regierungsmehrheit, ebenso ein Bündnis aus SPD, Grünen und Die Linke.
Ein solches Wahlergebnis, dass im Kern politisch linke Parteien favorisiert, ist auf eine gesellschaftliche Entwicklung zurückzuführen, in der Politik den Menschen mit Geschichten, Ängsten und negativen Zukunftsszenarien begegnet. Inhaltlich bilden sich Themen wie das Klima, die wirtschaftliche Entwicklung sowie aktuell ebenso die pandemische Situation ab.
Die zentralen, die Menschen massiv betreffenden Themen werden ausgeklammert. So werden die Probleme der Sozialen Sicherung in den Feldern Renten- und Krankenversicherung genauso wenig thematisiert wie die Steuerpolitik, Bildungspolitik oder die Digitalisierung.
Um diesen politischen Herausforderungen gestalterisch im Sinne einer Lösung begegnen zu können, bedarf es keiner sozialökologischen oder sozialromantischen Parteien. Hier wird Pragmatismus, Realismus und die politische Fähigkeit gefordert, die Menschen insgesamt mitzunehmen. Linke Parteien bedienen soziale Milieus, die gesellschaftliche Minderheiten repräsentieren. Die so genannte politische Mitte findet sich dort nicht wieder. Das lässt sich absolut anhand der Politik der letzten 16 Jahre ableiten.
Gerade die konservativ denkenden Menschen sind es, die das für die zu beantwortenden Fragestellungen nötige Rüstzeug mitbringen, und die gesellschaftlich notwendige Antworten zu geben. Sie sind es, die mit einem gesunden Menschenverstand und einem unverstellten Blick den Fokus auf die wesentlichen zu lösenden Problemfelder richten.
An dieser Stelle fällt einem die Figur des Deutschen Michels ein. Dieser wurde historisch von gesellschaftlichen Künstlern in der Zeit des Vormärz (1848) dargestellt. Er drückt einen spießbürgerlichen, schwerfälligen und passiven deutschen Bürger aus. Schlussendlich wird in ihm ein mit Trägheit ausgestatteter Mensch deutlich. Mit der Figur des Deutschen Michel wird im Ziel eine politische Forderung verbunden, durch die die deutsche Bevölkerung aufwacht, um eine aktivere Rolle einzunehmen.
Würde der Deutsche Michel seinem Ziel gemäß aufwachen, so könnte im Herbst 2021 das Wahlergebnis zur Bundestagswahl deutlich anders aussehen, als es die Umfragen heute zeigen. Vielleicht klingelt ja der Wecker in den kommenden sechs Monaten, so dass der Deutsche Michel erwacht.
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