Deutschland verliert den politischen Kompass – politische Kultur im Wandel

Die politische Kultur in Deutschland verändert sich in einer rapiden Geschwindigkeit. Sind es aktuell die ungelernten, nicht ausgebildeten Menschen, die in der Politik Karriere machen. Als bestes Beispiel hierfür eignen sich die neuen Vorsitzenden der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ Ricarda Lang und Omid Nouripour.

Als weitere gravierende politische Veränderung zeigt sich im Verhalten einzelner Politiker. Diese sind der Meinung als Parteimitglied außerhalb der eigenen Partei eine „Solokarriere“ anzustreben. Der ehemalige Vorsitzende der WerteUnion sowie CDU-Mitglied Prof. Max Otte strebt das Amt des Bundespräsidenten an. Nicht etwa dass ihn seine Partei, die CDU, nominierte. Es war die „Alternative für Deutschland“ (AfD), die Prof. Otte für die Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar 2022 als Kandidat vorschlug. Die CDU strebt nun ein Parteiausschlussverfahren gegen Max Otte an. Seine Mitgliedsrechte wurden zunächst „ausgesetzt“.

Ein weiterer Fall offenbart sich in Tübingen. Der derzeitige grüne Oberbürgermeister Boris Palmer kandidiert für eine nächste Amtszeit als Solokandidat. „Bündnis90/Die Grünen“ wählen einen eigenen Kandidaten. Dem parteiinternen Wettbewerb stellt sich Boris Palmer nicht. Die Grünen initiierten wegen seiner häufigen kritischen Äußerungen bereits ein Parteiausschlussverfahren. In diesem Kontext ist es für Oberbürgermeister Palmer nicht möglich, sich dem internen Wettbewerb um die Kandidatur des Stadtoberhauptes von Tübingen zu stellen.

Was veranlasst Menschen, einer Partei beizutreten, sich dann aber einer „Solokarriere“ zu widmen? Welches Bild wirft dies auf die betroffene Partei?

Deutschland verliert sukzessive den politischen Kompass und die politische Kultur befindet sich in einem rapiden Wandel. Tradierte Werte und Normen brechen weg, an deren Stelle treten subjektive Interessen, die eine Vielfalt des persönlichen Verhaltens ausdrücken.

Eine zentrale Ursache für die Entwicklung ist in der Aufgabe des politisch Konservativen zu sehen. „Jedem Tierchen sein Pläsierchen“ scheint das Motto der Vielfalt und Diversität in dieser aktuellen „Regenbogenzeit“ zu sein. Quo vadis Deutschland?