EU-Beitritt der Türkei ad acta?

War es das nun mit den Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei? – Zumindest wenn es nach dem Willen des Europaparlaments geht. Denn die Volksvertretung hat jetzt vorgeschlagen, die ohnehin stillstehenden Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei auszusetzen.

Das Parlament kritisiert, dass sich Ankara von den Werten und Normen der Staatengemeinschaft wegbewegt. Sollte sich das nicht ändern, bestehe man seitens der EU auf die Aussetzung der Verhandlungen.

Die EU-Abgeordneten sehen Rückschritte in der Türkei bei Grundrechten und der Rechtsstaatlichkeit sowie bei institutionellen Reformen. Auch die Außenpolitik wird in Teilen als feindselig – auch gegenüber der EU und ihren Mitgliedstaaten – angesehen.  

Die Türkei wies diese Auffassung als „inakzeptabel“ zurück und beklagte die Einseitigkeit der Darstellung und den Mangel an Objektivität Brüssels: Als EU-Beitrittskandidat „erwarte“ die Türkei „konstruktive Anstrengungen“ vom EU-Parlament, um die Beziehungen zur Türkei zu verbessern, anstatt eine Plattform für „gegenstandslose Vorwürfe und blinde Anschuldigungen“ zu bieten.

Diese Uneinsichtigkeit und das unverschämte Auftreten Ankaras ist nur ein kleiner Vorgeschmack dessen, was der EU blühen würde, wäre das Land am Bosporus Mitglied der Staatengemeinschaft.


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