Game over, Bremen!

Bremen war einst eine stolze Hansestadt, ein wichtiger Handelsplatz, mit einer wohlhabenden und im Ausland geschätzten Kaufmannschaft. Schaut man heute auf die Stadt an der Weser, dann erinnert nur noch die Architektur an den Reichtum von einst. Bildung, Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Kriminalität – in diesen und weiteren Bereichen belegt Bremen im Ländervergleich regelmäßig die letzten Plätze.  

Aber auch politisch fällt Bremen negativ auf. Denn nirgends in der Republik ist der Linkstrend in unserer Gesellschaft, der „Hype“ der Grünen, so deutlich zu spüren wie in Bremen. Das kleinste Bundesland ist eine Hochburg linker Ideologien. Grün hat in Bremen Tradition – so war es die „Bremer Grüne Liste“ (BGL), die 1979 mit 5,1 Prozent der Stimmen als erste grüne Partei in ein Landesparlament einzog. Und es scheint, dass sie nun am Ziel sind. Denn glaubt man einer aktuellen Wahlumfrage, dann würde jeder dritte Einwohner des Bundeslandes bei der kommenden Wahl für die Öko-Partei votieren. Und nicht nur das: Die seit 2019 regierende Koalition aus SPD, Grünen und Linken hätte laut Umfrage sogar eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und damit eine verfassungsändernde Mehrheit.

Schon jetzt ist im Landesparlament zu beobachten, dass sich die linke Einheitsfront an ihren Lieblingsthemen abarbeitet und somit den Umbau unserer Gesellschaft vorantreibt: Gender, Klima, soziale Gerechtigkeit. Für andere Politikbereiche bleibt da kaum Platz. Und die Oppositionsparten können dem nichts entgegensetzen. Denn die bürgerlichen Kräfte spielen an der Weser nur noch eine Statistenrolle. Das gilt nicht nur für die CDU, die seit Kriegsende nicht ein einziges Mal den Bürgermeister (= Ministerpräsidenten) stellen konnte. Auch deshalb ist es nicht verwunderlich, dass der charismatische Dauer-Fraktionsvorsitzende Thomas Röwekamp offensichtlich die Nase voll hat von den harten Oppositionsbänken und sich um ein Mandat für die im September stattfindende Bundestagswahl bewirbt, denn auch er weiß: Regieren ist Macht, Opposition ist Ohnmacht. Die Union liegt in der Wahlumfrage bei gerade einmal bei 19 Prozent der Stimmen und damit abgeschlagen auf Platz 3.

Auch für die anderen bürgerlichen Parteien wachsen angesichts der linken Mehrheit die Bäume in nicht in den Himmel. Die FDP, die durch Fleiß im Landesparlament auffällt, liegt in der einstigen Stadt der Kaufleute bei lediglich 7,3 Prozent (2019: 5,9 Prozent), die AfD bei 4,9 Prozent (2019: 6,1 Prozent) und die konservative Wählervereinigung BÜRGER IN WUT bei 2,7 Prozent (2019:2,4 Prozent). Bürgerliche Mehrheiten liegen also in weiter Ferne.

Und so wird der Siechtum Bremens weiter voranschreiten – demnächst vielleicht mit einer grünen Ministerpräsidentin.


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