Giffey tritt zurück – SPD zollt Respekt – so geht das nicht!

Mit dem gestrigen Tag trat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey von ihrem Amt zurück. Eine jahrelange Hängepartie fand ihr Ende. Die Freie Universität Berlin wird mutmaßlich den Doktorgrad von Frau Giffey aberkennen. Die ehemalige Ministerin führte den „Doktor“ schon eine ganze Zeit nicht mehr. Faktisch kann sie diesen nicht zurückgeben, er muss aberkannt werden. Dies erfolgt vermutlich in den kommenden Monaten.

Taktisch vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vollzog Giffey gestern diesen Schritt. Neben ihrem Ministeramt ist Giffey zugleich die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten (SPD) in Berlin, sie strebt damit das Amt der Regierenden Bürgermeisterin in Berlin an. Eine Funktion, die von Art und Umfang sowie Amtsausstattung und Besoldung dem einer Ministerpräsidentin entspricht.

Heute nun offenbart die SPD ihr Selbstverständnis in der Causa Giffey. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Roth wird mit den Worten zitiert, er empfinde „tiefen Respekt“ vor der Rücktrittsentscheidung.

Tatsächlich hat Franziska Giffey offenbar bei der Anfertigung ihrer Dissertation gelogen, betrogen und den Promotionsausschuss hinter das Licht geführt. Sie hat lange Zeit ihr Verhalten geleugnet und es vermieden, zu ihren Fehlern zu stehen.

Jeder Schüler weiß, was mit ihm passiert, wenn er bei einer Klassenarbeit in der Schule schummelt, mogelt oder täuscht. Stehenden Fußes erfolgt die Note 6, ungenügend. Er wird von der Klassenarbeit ausgeschlossen. Selbiges erleben Berufsschüler in der Abschlussprüfung oder Studenten im Rahmen ihrer Bachelor-, Master- oder Diplomprüfungen.

Nicht so in der Politik! Hier gelten fälschlicherweise nicht nur im Fall Giffey andere Maßstäbe. Das darf doch wohl nicht wahr sein. An dieser Stelle ist kein Respekt zu zollen. Mit Schimpf und Schande ist solch ein Verhalten zu goutieren.

Die SPD zeigt in dem Skandal Giffey, wie sie die Werte und Normen in Bezug auf akademische Prüfungsleistungen verschoben hat. Die SPD präsentiert ein verkommenes Gesellschaftsbild, das mit zweierlei Maß misst. Sie würdigt wirkliche akademische Leistungen von denjenigen herab, die redlich ihre akademischen Weihen erfahren haben.  

Franziska Giffey kandidiert weiterhin als SPD-Spitzenkandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus und für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Es erfolgt kein Widerspruch aus der Berliner SPD oder der Bundes SPD – ein unglaublicher Vorgang. Es bleibt zu hoffen, dass die Berliner Wählerinnen und Wähler am Wahltag die politische Karriere von Franziska Giffey beenden.


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