Gute Ratschläge an die CDU von links

Die CDU in Thüringen überlegt, ob sie den Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Direktkandidaten in den Deutschen Bundestag entsenden will. Die Bundestagswahlen finden am 26. September statt. Der Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) pöbelte sogleich auf Twitter: „Das hier ist doch ganz sicher ein ganz schlechter Aprilscherz – Oder????!

Von dieser Seite ein guter Ratschlag an die SPD: Erst einmal ganz fest an die eigene Nase fassen und sich mit den eigenen Umfrageergebnissen von 15 bis 16 Prozent beschäftigen, bevor man woanders reinredet. Dass die Sozis kein gutes Haar an dem ehemaligen Hüter der Verfassung lassen, liegt in der Natur der Sache. Hatte es Maaßen doch gewagt, während einer internen Geheimdienst-Veranstaltung Teile der SPD als “linksradikal” zu bezeichnen.

Hans-Georg Maaßen war schon immer ein mutiger Mann, der seine eigene Meinung nicht hinter dem Berg hielt: Im September 2018 zweifelte er in einem BILD-Interview die Videoaufnahmen zu angeblichen „Hetzjagden“ in Chemnitz durch Rechtsextreme an. Damit stellte er sich in Widerspruch zur Linie der Bundesregierung und damit seines Dienstherrn. Später äußerte auch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden Zweifel an dem Ausdruck einer “Hetzjagd”.

Trotz dieser Zustimmung war der konservative Maaßen in Ungnade gefallen: Bundeskanzlerin Angela Merkel einigt sich mit den Parteichefs Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD), dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz endgültig gehen muss. Im November 2018 versetzte Bundesinnenminister Horst Drehhofer – pardon Seehofer – Maaßen in den einstweiligen Ruhestand. Er sei “menschlich enttäuscht” gab Seehofer verschnupft zu Protokoll. Nun kommt Maaßen vielleicht zurück.


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