Hamburg: Halbe Milliarde Euro für medizinische Versorgung von Asylbewerbern

Es sind imposante, aber keineswegs überraschende Zahlen: Exemplarisch erfragte die Hamburger AfD-Bürgerschaftsfraktion die Kosten für dir medizinische Versorgung von Asylbewerbern.

Entstanden sind hierfür in der Hansestadt Hamburg seit 2015 fast eine halbe Milliarde Euro Kosten. Erst die AfD-Anfrage brachte diese extrem hohe Zahl ans Licht.

Dies ist eine gewaltige Summe und bringt unsere Solidargemeinschaft in Gefahr“, resümierte die migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf.

Zum Vergleich: Für die Unterstützung der Flutopfer im Ahrtal beschlossen Bund und Länder zusammen im Juli 2021 eine “Soforthilfe” in Höhe von 400 Millionen Euro. Wie viel von der “Soforthilfe” bereits ausgezahlt wurde, ist noch nicht klar. Der Eindruck entsteht, dass die Politik das Geld ins Ausland transferiert, Asylbewerber protegiert und dabei die Deutschen aus dem Blick verliert, die schlussendlich über die Steuern, Gebühren und Beiträge die exorbitanten Zahlungen finanziert.

Im Haushalt der Stadt Hamburg waren im Jahr 2021 rund 157 Millionen Euro für Straßen und Brücken vorgesehen. Autobahnen finanziert der Bund.

Während sich die Infrastruktur teilweise in beklagenswertem Zustand befindet, während es in den Schulen, bei den Renten und an allen Ecken und Enden an Geld fehlt, geben SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU die Haushaltsmittel für Zuwanderer – auch für Illegale – mit vollen Händen aus.

Insofern verdeutlichen die aktuellen Hamburger Zahlen aus Hamburg nach Auffassung der AfD-Fraktion erneut, dass die nicht asylberechtigten Zuwanderer konsequent abgeschoben beziehungsweise an der Anreise gehindert werden müssen.

Nur wenn die Hilfe auf echte Flüchtlinge konzentriert wird, können die Kosten langfristig bewältigt werden.


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