Hardliner oder Reformer: Wer macht das Rennen in Teheran?

Am 18. Juni wird im Iran ein neuer Präsident gewählt. Westliche Medien versuchen den Eindruck zu erwecken, die Wahl sei weder demokratisch noch interessant. Das ist Unsinn. Der „zwölfköpfige Wächterrat“ hat in der Vergangenheit stets „Hardliner“ als auch „Reformer“ zur Kandidatur zugelassen. Der amtierende Präsident Hassan Ruhani wird dem Lager der Reformer zugerechnet. Nach zwei Amtszeiten kann er nicht mehr wieder gewählt werden. Unter den Bewerbern gilt auf der Seite der „Hardliner“ der amtierende Justizchef Ibrahim Raiesi, der in den 80er Jahren für Massenhinrichtungen gesorgt haben soll, als aussichtsreich.

Egal wer die Wahlen gewinnt, der in Washington geträumte Traum, man könne eines Tages die iranischen Bodenschätze ungeniert ausplündern, wie das früher der Fall war, wird sich nicht erfüllen. Die so oft bemühten Menschenrechte und andere westlichen Werte spielen eigentlich keine Rolle. Wäre es anders, dürften die USA das Regime in Saudi-Arabien nicht verhätscheln und aufrüsten. Und die Todesstrafe im eigenen Land wäre bei solchen moralischen Bedenken auch abgeschafft.  

Nachdem Donald Trump den Atomvertrag einseitig aufkündigte, führten die USA einen brutalen Wirtschaftskrieg gegen den Iran. Diesem konnte Hassan Ruhani mit dem jüngst abgeschlossenen Kooperationsvertrag mit China entgegentreten. Mit Russland steht ein ähnlicher Vertrag an. Auch zum benachbarten Indien unterhält der Iran freundliche Beziehungen. Die EU hatte es verabsäumt den USA klarzumachen, dass sie sich nach der Kündigung des Atomwaffenabkommens durch die USA in ihren Handelsbeziehungen mit dem Iran von Washington nicht erpressen lassen. In Teheran werden die Kasperl-Figuren der EU deshalb auch nicht mehr als autonom handelnde Akteure wahrgenommen.

Gute Aussichten für einen Wahlerfolg unter den Reformern werden dem frühere Parlamentspräsident Ali Larijani eingeräumt. Er war unter Präsident Mahmud Ahmadineschād der iranische Unterhändler, der schließlich den Nuklear-Vertrag zustande brachte, in dem Iran auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichtete. Der frühere Präsident Mahmud Ahmadinedschad will sich gleichfalls um das Präsidentenamt bewerben. Zwar hatte die BILD Zeitung ihn plakativ als den „Irren von Teheran“ beschimpft, aber er hatte in seiner Amtszeit ganz pragmatisch damit begonnen, die Länder zu umwerben, die von den USA gleichfalls als „Schurkenstaaten“ diffamiert werden. Ahmadinedschad soll aber angeblich beim „Wächterrat“ unbeliebt sein und als Kandidat nicht zugelassen werden. Solange das Land sich sicherheitspolitisch an Russland und China anlehnt, ist dort für Washington nix „gebacken“.