Innenministerin Nancy Faeser (SPD) beleidigt Demonstranten – welches Demokratieverständnis steckt dahinter?

Vor den heutigen Protestanten in Leipzig fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine “klare Abgrenzung zu extremistischen Gruppen”. Die Proteste richten sich gegen die Energiepolitik der rot-grün-gelben Bundesregierung.

Nach Faesers Meinung versuchenExtremisten und Demokratiefeinde schon lange, das “historische Symbol der friedlichen Montagsdemonstrationen gegen die SED-Diktatur” für ihre Hetze zu missbrauchen, äußerte Bundesinnenministerin Faeser.

In Faesers Aussagen zeigt sich ihr Demokratieunverständnis. Offenkundig betrachtet Ministerin Nancy Faeser (SPD) alle diejenigen als Feinde, die nicht ihrer Meinung sind; “Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich!“.

Die aktuelle Bundesregierung beherrscht die politischen Herausforderungen in keiner Weise. Davon hat der Großteil der Menschen in Deutschland die Nase voll. Daher äußern sie ihren Mut.

Noch schläft der “Deutsche Michel“, weil es ihm noch zu gut geht, meint dieser. Die realen Verhältnisse holen ihn im Frühjahr 2023 ein, wenn die Gasrechung und Stromrechnung präsentiert wird.

Bis dahin gilt die mutmaßliche Maxime der Bundesregierung und speziell der Bundesinnenministerin Nancy Faeser: “Wird der Bürger unbequem, erklärt man ihn für rechtsextrem!“.

Ein Blick ins Gesetzbuch dient der Rechtsfindung. Viele Menschen haben gerade nach den jüngsten Äußerungen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nicht mehr das Gefühl, dass sich die Bundesregierung um die Interessen der Deutschen kümmert. Der Blaulichtblog berichtete.

Von daher lohnt ein Blick in Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes. Genau dieser staatsbürgerlichen Verpflichtung kommen die Menschen heute in Leipzig nach. Der Osten Deutschlands hat die Zeichen der Zeit erkannt. Westdeutschland ist seit 1949 eingeschläfert.

Nancy Faeser sollte ihr Demokratieverständnis grundsätzlich hinterfragen. Als Sympathisantin der Antifa ist es Faeser, die mutmaßlich (links-)extreme Züge ins sich trägt.

Nancy Faeser (SPD) hat sich für ihre die Bürger Deutschlands diffamierenden Äußerungen sofort zu entschuldigen. Nicht jeder Mensch, der demonstriert, ist ein Extremist oder Nazi. Bundesinnenministerin hat in puncto Demokratie noch viel zu lernen – am besten ohne Ministeramt.