Jede sechste Zigarette wurde 2020 nicht in Deutschland versteuert

2020 lag der Anteil von nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten bundesweit bei 17,2% des Gesamtaufkommens der hierzulande konsumierten Zigarettenpackungen. Damit wurde jede sechste hier gerauchte Zigarette nicht in Deutschland versteuert. Das entspricht einem Volumen von rund 12,8 Mrd. Zigaretten und damit nur rund 2 Mrd. Zigaretten weniger als 2019, obwohl die Grenzen in der Corona-Pandemie zeitweise geschlossen waren und ein Einkauf von günstigeren Zigaretten im Ausland nicht oder nur eingeschränkt möglich war. Zu diesem Ergebnis kommt die Entsorgungsstudie, die im Auftrag der deutschen Zigarettenindustrie von dem Hamburger Marktforschungsinstitut Ipsos seit 2004 monatlich durchgeführt wird. Ipsos lässt leere Zigarettenschachteln aus Altpapier- und Wertstoff-Sortieranlagen und in Straßen sammeln, um die Anzahl der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten repräsentativ abschätzen zu können.

Der Anteil der geschmuggelten oder gefälschten Zigaretten im deutschen Markt schwankte in den letzten Jahren zwischen einem Drittel bis zur Hälfte der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten. Bis zu 4 Mrd. Stück Zigaretten sind demnach trotz der harten Lockdown-Maßnahmen nach Deutschland geschmuggelt worden oder als Fälschungen einzustufen.

Diese Zahlen zeigen, dass Schmuggel und Fälschungen von Zigaretten auch in der Zeit des harten Lockdowns unvermindert weitergegangen sind”, so Jan Mücke, Geschäftsführer des DZV.” Besonders preissensible Verbraucher weichten in günstiger besteuerte Produkte oder in den Schwarzmarkt aus. Deshalb sei eine maßvolle und langfristig berechenbare Steuerpolitik für Tabakerzeugnisse unverzichtbar. „Steuerschocks nützen niemandem, sie schaden den Steuereinnahmen des Staates und schaffen zusätzliche gesundheitliche Risiken für die Verbraucher“, erklärte Mücke am Dienstag in Berlin.

Deutschland hat mit Steuerschocks bei der Tabaksteuer sehr schlechte Erfahrungen machen müssen. Für die Jahre 2002 bis 2005 beschloss die damalige Bundesregierung mehrere drastische Steuerhöhungen. Damit sollten deutliche Mehreinnahmen durch die Tabaksteuer zur Terrorbekämpfung generiert werden. Damals lagen die Prognosen der Bundesregierung bei 10 Mrd. Euro Mehreinnahmen bis 2007. Diese Hoffnung erfüllte sich nicht, stattdessen gingen die Einnahmen aus der Tabaksteuer sogar zurück. Der Absatz von Zigaretten fiel. Es kam zu Marktverschiebungen hin zum Feinschnitt und zu nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten. Der Tabakkonsum wurde keinesfalls eingedämmt. In den 90er Jahren lag der Anteil der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten deutlich unter 10%. Er stieg parallel zu den Steuererhöhungen bis 2005 auf 16% an und pendelte sich in den Folgejahren bei rund 20% ein. Vor allem in Ostdeutschland stammte phasenweise jede zweite Zigarette aus dem Ausland. Bei den letzten Anpassungen der Tabaksteuer von 2011 bis 2015 konnte ein weiterer Anstieg des Anteils von nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten gebremst werden. Das Steueraufkommen wuchs verlässlich auf über 14 Mrd. Euro an.

Nach jüngst bekannt gewordenen Planungen der Bundesregierung sollen der Zigarettenbesteuerung nun auch die neuartigen Erzeugnisse wie E-Zigaretten und Tabakerhitzer unterworfen werden, deren Konsum mit deutlich geringeren gesundheitlichen Gefahren verbunden ist. Mücke mahnte hier zu einer maßvollen und bürokratiearmen Besteuerung unter Einbeziehung gesundheitspolitischer Erwägungen. Der DZV-Geschäftsführer warnte die Politik vor dem Entstehen neuer Schwarzmärkte, wenn die neuartigen Erzeugnisse wie Tabakzigaretten besteuert werden würden. Mücke weiter: “Eine Gleichsetzung von Tabakerhitzern und E-Zigaretten mit Tabakzigaretten würde den Umstieg auf diese Produkte mit potenziell geringerem Gesundheitsrisiko verhindern und gleichzeitig dem illegalen Handel eine Sonderkonjunktur bescheren. Dieser Schritt wäre finanzpolitisch riskant und gesundheitspolitisch geradezu widersinnig” .


Wenn Ihnen dieser Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt BLAULICHTBLOG mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf
DE60 2905 0101 0082 9837 19 (BIC: SBREDE22XXX), Empfänger: BREPRESS UG,
Verw.-Zweck: Spende Blaulichtblog. Vielen Dank!