Kippt die Linksregierung in Schweden?

Nach den letzten Parlamentswahlen 2018 in Schweden konnte die sozialistische Regierung (rot/grün) weiter amtieren, weil sich das eigentlich bürgerliche „Zentrum” unter Annie Lööf entgegen ihrer zuvor gemachten Zusagen bereitfand, die Linksregierung zu tolerieren. Einer Minderheitenregierung der „Moderaten“ wollte sie nicht beitreten oder zumindest tolerieren, das die Absprache mit den rechten „Schwedendemokraten“ notwendig gemacht hätte. Eine solche Zusammenarbeit der „Moderaten“ mit den „Schwedendemokraten“ zur Regierungsübernahme wäre aber durchaus möglich gewesen. Nun hingegen droht die linke Minderheitsregierung zu scheintern.

Am 11. September 2022 finden turnusmäßige Wahlen statt. Nun vielleicht auch früher. Obwohl die vorausgesagten Verluste und Zugewinne überschaubar sein werden, könnte es diesmal doch zu einer Minderheitsregierung der „Moderaten“ mit Duldung der „Schwedendemokraten“ reichen. Der vorhergesagte Verlust der „Miljöpartiet de gröna“ von 0,4 Prozent lässt die Grünen mit nur noch 3,8 Prozent in Schweden unter die 4-Prozent-Sperrklausel fallen. Auch in Norwegen ist die Öko-Partei, die dort „Miljøpartiet De Grønne“ heißt, mit 3,2 Prozent Stimmenanteil nicht mehr im Parlament vertreten. Den Moderaten werden Zugewinne von 2,7 Prozent vorhergesagt. Die Schwedendemokraten sollen um 1,3 Prozent zulegen. Ein gleichzeitiges Ausscheiden der Grünen aus dem Parlament würde eine bürgerliche Regierung unter Einschluss der Schwedendemokraten ermöglichen. Diese war 2018 an der Zentrumspartei gescheitert, was deren bisherigen Wähler nicht gutheißen. Auch ihr werden Verluste in Höhe eines halben Prozents vorhergesagt. Moderate und Schwedendemokraten verfügen zurzeit über 132 der 349 Sitze im schwedischen Reichstag. Denkt man sich die 16 Abgeordneten der Grünen weg – bei gleichzeitigen Zugewinnen von Moderaten und Schwedendemokraten –, so wären bürgerliche Verhältnisse in Schweden möglich.


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