Landtag oder Bundestag?

Foto: Screenshot Homepage Dr. Christian Jung

Dass Politiker gleichzeitig Mitglied des Bundestags und eines Landesparlaments sind, kommt eher selten vor. In dieser Legislaturperiode gab bzw. gibt es mit Andreas Mrosek (AfD Sachsen-Anhalt), Frauke Petry (fraktionslos, Sachsen), Frank Magnitz (AfD, Bremen) und Saskia Ludwig (CDU, Brandenburg) lediglich vier Bundestagsabgeordnete, die über Doppelmandate verfügen bzw. verfügten. Auch wenn es Ausnahmen sind, Kritik an dieser Mandatsanhäufung ist trotzdem angebracht: Denn keinem Bundestagsabgeordneten, der seine Aufgabe ernst nimmt, bleibt darüber hinaus noch die Zeit, parallel die Bürger in einem Landesparlament zu vertreten. Zumal sich die Plenarsitzungen beider Parlamente zeitlich auch teilweise überschneiden.

Für etwas Verwirrung sorgte kürzlich der FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Jung. Als der Parlamentarier im Mai dieses Jahres in den Landtag Baden-Württemberg gewählt wurde, legte er sein zuvor errungenes Bundestagsmandat nieder. Das war sicherlich konsequent.

Nun fragte eine interessierte Bürgerin den umtriebigen Abgeordneten Jung auf dem Internetportal abgeordnetenwatch, warum Jung denn erneut für den Bundestag kandidieren wolle: “Wie muss ich mir als Wählerin dies denn jetzt vorstellen: Kandidieren Sie für alle zur Verfügung stehenden Wahlen, um sich persönlich abzusichern, wollen Sie zwei Mandate gleichzeitig wahrnehmen oder wollen Sie im Landtag bleiben?”

Jung entgegnete, dass die Nominierung für die anstehende Bundestagswahl bereits vor der Aufstellung als Landtagskandidat erfolgt sei. “Sollte ich bei der Bundestagswahl im Herbst wieder über die Landeliste in den Bundestag gewählt werden, werde ich das Mandat nicht annehmen.”

Warum sich Jung nicht einfach von der Landesliste zur Bundestagswahl streichen lässt, bleibt sein Geheimnis. Missverständnissen würde dieser Schritt sicherlich vorbeugen.


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