Lauterbach warnt vor „Subvariante BA.2“ und fordert ein neues Infektionsschutzgesetz

Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) warnt vor einem sogenannten „Freedom Day“. Eine neue „Subvariante“ von Omikron, die Variante BA.2, sei im Anmarsch und von daher bedarf es eines neuen Infektionsschutzgesetzes. Dieses soll auf eine mögliche neue Welle im Herbst vorbereiten. Bei dem Gesetz zur Impfpflicht hofft Minister Lauterbach auf einen Konsens im Deutschen Bundestag.

In der Bundespressekonferenz verkündete der Bundesgesundheitsminister:

  1. Das Coronavirus lässt sich von einem Freedom Day nicht beeindrucken. Deutschland lasse sich nicht mit Ländern wie Dänemark oder Großbritannien vergleichen. In der Altersgruppe der über 60-Jährigen ist die Zahl der Ungeimpften viel höher. In diesen Ländern gibt es die Ungeimpften nicht in diesem Maße.
  2. Es gebe sehr hohe Fallzahlen, die wir vielleicht sogar unterschätzen. Er appelliere an die Regierungschefs der Länder, bei Lockerungen auf keinen Fall über das bereits Beschlossene hinauszugehen. Es gebe keinen Spielraum für die Beschleunigung der Öffnung.
  3. Die Omikron-Welle sei zwar vorbei, doch die Infektionszahlen könnten wegen der ansteckenderen Subvariante BA.2 wieder steigen. Eine Infektion mit Omikron schütze nicht vor einer weiteren Infektion mit der Subvariante. Ungeimpfte sollten sich unbedingt wenigstens einmal impfen lassen.
  4. Lauterbach kündigt ein „substanzhaltiges Infektionsschutzgesetz“ an. Es sei wichtig, sich auf mögliche Rückfälle oder eine Infektionswelle im Herbst vorzubereiten. Vor dem 20. März müsse der Bundestag über eine Neuregelung im Infektionsschutzgesetz abstimmen. Mit dem 19. März läuft das Infektionsschutzgesetz aus.

Das Infektionsschutzgesetz soll klassische Schutzkonzepte, wie Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen und Hygienekonzepte enthalten, aber auch besondere Regeln für „Infektions-Hotspots“ und zum Genesenen- und Impftstatus.


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