Linke Politik scheitert kolossal vor Autoposern und Rasern – damit muss endgültig Schluss sein

In Deutschlands Städten zeigen sich neben den Clan-Familien, der Clankriminalität und den durch Menschen mit Migrationshintergrund entstandenen Parallelgesellschaften ein neues intensives Problem und das Scheitern der multikulturellen Gesellschaft. Diesmal findet sich der Tatort im Straßenverkehr. Gerade junge männliche Autofahrer mit arabisch-türkischen Wurzeln fallen mit ihren aufgemotzten und überwiegend illegal getunten Autos auf.

Diese zum Teil gemieteten, aber auch in der Familie herumgereichten aufgemotzten Fahrzeuge nutzen sie, um über ein aggressives Fahrverhalten, drängelnd und mit hoher Geschwindigkeit fahrend auf sich aufmerksam zu machen. Autoposing nennt sich ein solches Verhalten, die Autofahrer werden als Poser bezeichnet. Ein Imponiergehabe führt bei den Fahrern zu Glücksgefühlen, sie fühlen sich toll und zeigen so den anderen, was für ein „toller Hecht“ sie sind. Ein derartiges „Gockel-Gehabe“ kommt offenbar bei dem mehrheitlich jungen weiblichen Geschlecht sehr gut an. Sie sind es, die ihren Liebsten im Auto mitfahrend, bei offenem Fenster die Hände hochreißend und bei lauter Musik euphorisch anhimmeln. Hingegen ist die Verkehrs- und Sicherheitspolitik bei diesem zentralen Problem kolossal gescheitert.

Es ist weniger das reine Autoposen mit individuell getunten PKWs das Problem. Vielmehr sind es die damit verbundenen Lärmbelästigungen und die Gefährdungen der Bevölkerung durch eine vorsätzliche Missachtung der für alle Verkehrsteilnehmer geltenden Straßenverkehrsregeln. Ständige spontane Beschleunigungsduelle, Burnouts an Ampeln („Driften“), TÜV-mäßig nicht eingetragene Klappenauspuffe, die in Tunneln und Häuserschluchten besonders intensiv präsentiert werden sind nur eine kleine Auswahl der protzenden Verkehrsteilnehmer mit Migrationshintergrund.

Seit Jahren versuchen die Behörden rund um die Polizei diesem Problem herr zu werden. So wurden in vielen Städten Sonderkommissionen (SOKO) zur Bekämpfung des Autoposings und der Raserei gegründet. Die Erfolge sind für jedermann in den Städten mit bloßem Auge messbar. Den anderen Verkehrsteilnehmern ist das affektierte Gebaren arabischer Verkehrsteilnehmer massiv ein Dorn im Auge. Nicht zuletzt begründet sich dies in den zu Tode gekommenen Verkehrsteilnehmern und dem aggressiven Verhalten dieser Verkehrsminderheit. Der beobachtende mündige Bürger stellt fest, dass sich bei den posenden Verkehrsteilnehmern kein Lerneffekt einstellt.

Paragraf 1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) lehrt als Grundregel, dass „die Teilnahme am Straßenverkehr eine ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht erfordert. Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird“. Diese Regel scheint für einen Teil der arabisch-türkischstämmigen Verkehrsteilnehmer nicht zu gelten. Für jedermann offensichtlich erscheint die nachvollziehbare Forderung nach verschärften Maßnahmen und höheren Strafen.

Die sozialdemokratisch-links-grünen Regierungen verschließen sich dieser so wichtigen politischen Debatte. Konkrete und praktikable Lösungen werden so für die Mehrheit der Verkehrsteilnehmer nicht beschlossen. Billigend werden weitere (Todes-)Opfer in Kauf genommen. Die politische Linke würde ja die eigene politische Klientel treffen. Ferner unterstützen sie die arabisch-türkischstämmige Verkehrsminderheit. Es macht sich das Gefühl breit, die politische Linke unterstelle den übrigen sich an Recht und Gesetz haltenden Verkehrsteilnehmer, sie würden die Autoposer und Raser diskriminieren. Eine unhaltbare Wahrnehmung, das geht doch so nicht.

Stattdessen führen diese linken Politiker Polizeipräsidenten, Staatsanwälte, SOKO-Leiter und Verkehrsexperten vor, um ihre vermeintlichen Erfolge in Pressekonferenzen einem breiten Publikum zu präsentieren. Leider hat dies mit den realen Verhältnissen im Straßenverkehr weiterhin nichts zu tun. Praktisch findet keine signifikante Änderung in der tatsächlichen Verkehrssituation statt. Das unterstreicht den politischen Unwillen der Sozialdemokratisch-links-grünen.

Ein sachliches Problem erkennen, dieses breit zu diskutieren, um im Ergebnis eine dieses Problem beseitigende Lösung zu erarbeiten stellen politisch im linken Spektrum Befindliche vor eine für sie nicht zu bewältigende Herausforderung. Die Nachteile aus diesem politischen Versagen erleben die übrigen Verkehrsteilnehmer täglich mit den Posern und Rasern im Straßenverkehr.

Geschwindigkeitsmessungen, Fahrschwellen, Erteilen von Platzverweisen sowie Verkehrskontrollen haben sich in der Vergangenheit als untaugliche Mittel herausgestellt. Andere Lösungen müssen her, in dem andere, auch weitergehende Fragestellungen thematisiert werden. Auch an diesem Beispiel zeigt sich die gescheiterte Multikultigesellschaft. Durch jahreslanges Wegsehen konnten sich diese verkehrlichen Strukturen etablieren. Macho-Gehabe im Straßenverkehr wurde jahrzehntelang toleriert. Der Staat mit seinen zuständigen Behörden hat hier – wie in anderen zahlreichen weiteren Politikfeldern auch – massiv und deutlich versagt. Damit muss nun Schluss sein.

Die Bürgerinnen und Bürger können von ihrem Staat erwarten, dass dieser für Ordnung und Sicherheit im Straßenverkehr sorgt. Überdies hat der Staat seine Bürger vor Autoposern und Rasern zu schützen. Es ist allerhöchste Zeit, damit zu beginnen. Die sozialdemokratisch-links-grüne Politikverweigerung hat ein Ende zu haben – endgültig und schnell.

Darauf haben die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einen Anspruch, gerade sämtliche Verkehrsteilnehmer vom Fußgänger, über den Fahrradfahrer bis zum Autofahrer. So Staat, nun den Fuß von der Bremse nehmen und Gas geben für Ordnung, Sicherheit und Schutz der Verkehrsteilnehmer.


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