Linksextremismus bekämpfen – SPD, Grüne und Die Linke verhindern

In Leipzig demonstrierten am gestrigen Sonnabend 3000 Antifaschisten (Antifa) und attackierten eine Polizeiwache sowie Banken. Ein hochrangiger Polizist auf einem Transparent bedroht. Unter dem Motto “Wir sind alle LinX” signalisierten diese ihre Unterstützung der Lina E., die sich aktuell wegen Angriffen auf vermeintlich Rechte in mehreren Fällen vor einem Leipziger Gericht verantworten muss.

In der Öffentlichkeit heißt es, die Gefahr käme von rechts. Tatsächlich verhält es sich jedoch komplett anders: Wer vermummt und bewaffnet Straftaten plant und umsetzt, wer vollständig Straßenzüge verwüstet, Geschäfte und PKws in Brand setzt, Polizisten angreift, der ist kein Aktivist, sondern ein radikaler Schwerkrimineller, ein Terrorist.

Positiv zu vermelden ist, dass sich in der Gesellschaft die Einsicht durchsetzt, Links ist nicht automatisch gut. Die jetzt anstehende Bundestagswahl ist eine weitere gute Chance, die gesellschaftliche Denke weiter zu verändern.

In der Bundesrepublik Deutschland ist nicht zu verstehen, was permanent aus dem politisch linken Spektrum (SPD, Grüne, Die Linke) geäußert wird: “Die Gefahr kommt von rechts!

Diesel Aussage ist unglaubwürdig, zeugt von einer Blindheit gegenüber den realen Verhältnissen in Deutschland. Es darf nicht länger zugelassen werden, dass der Linksextremismus verharmlost wird.

Der Linksextremismus muss effektiver und damit deutlich bekämpft werden. Die Straftaten sind konsequent zu verfolgen und zu bestrafen. Der Rechtsstaat hat alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um Extremismus im Allgemeinen, zu begegnen.

Klar ist, es gibt weder einen guten noch einen richtigen Extremismus. Der Linksextremismus überschreitet zunehmend die Schwelle zum Linksterrorismus. Die Sicherheitskräfte sind zu stärken und so auzustatten, dass sie den Linksextremismus sehr viel effektiver bekämpfen können. Politisch müssen verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen den Linksextremismus gefordert und unternommen lllwerden.

Gewalttätige und unterstützende linksextremistische sowie autonome Gruppen, die der Antifa zuzuordnen sind, sind als terroristische Vereinigungen einzustufen.

Die von der Bundesregierung beabsichtigte Privilegierung von „Antifa-Recherchen“ muss verhindert bzw. umgehend abgeschafft werden.

Die Antifa ist eine Organisation, die verboten werden muss, das hat die gestrige brutale Demonstration in Leipzig wieder deutlich gezeigt.

Der Linksextremismus und seine Unterstützer sind mit voller Härte des Rechtsstaates zu bekämpfen.

Es bleibt zu hoffen, dass das Ergebnis der Bundestagswahl nicht die Stärkung des Linksextremismus zur Folge haben wird. Konservative Wählerinnen und Wähler werden das zu verhindern wissen.


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