Lockdown in Deutschland? Bund und Länder tagen ab 13 Uhr

Kommt heute der Lockdown? Ab 13:00 Uhr tagt das „Bund-Länder-Treffen“ telefonisch. Mit dabei sind neben der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) auch ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) sowie die Ministerpräsidenten der Länder.

Die Bundesnotbremse war verfassungskonform. Das entschied heute das Bundesverfassungsgericht. Damit werden verschärfte Corona-Maßnahmen wahrscheinlicher.

Nach dem Urteil trifft sich nunmehr am heutigen Tag die Politik, um über mögliche Verschärfungen zu beraten. Auch ein Lockdown steht in der Runde zur Debatte.

Der Vertraute von Angela Merkel, Kanzleramtsminister Prof. Helge Braun (CDU) fordert eine erneute Notbremse. Der mutmaßliche neue Vizekanzler Dr. Robert Habeck (Grüne) kann sich einen Lockdown für Ungeimpfte vorstellen.

Der heutige Tag bleibt spannend.


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