Neue Geschäftsordnung für den Bundestag?

CDU und CSU stellen sich gegen Abstimmungen im Deutschen Bundestag zu später Stunde. „Die Planbarkeit des Sitzungsablaufs ist zu verbessern. Abstimmungen sollen nach Möglichkeit in festgelegten Zeitfenstern gebündelt werden“, lautet es im Unionsantrag.

Die Forderungen der Union befasst nun der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages. Ferner werden dort weitere Reformen im parlamentarischen Betrieb beraten. Damit könnte sich der Bundestag eine neue Geschäftsordnung geben.
Ziel der CDU und CSU ist es, Verzögerungen im Plenarablauf und Abstimmungen in den späten Abendstunden zu vermeiden. „Die Bündelung von Abstimmungen kann nur mit zeitgemäßen Abstimmungsmethoden effizient gestaltet werden“, formuliert der Antrag. „Vor diesem Hintergrund sind die Möglichkeiten elektronischer Stimmabgaben zu prüfen.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion verlangt „eine Digitalisierungs- und Modernisierungsoffensive“ für das Parlament: „Dabei muss auch die Vereinbarkeit von Familie und Mandat deutlich verbessert werden“. “Wem nützen Abstimmungen nach Mitternacht? Der Sache jedenfalls nicht“, argumentiert die Union.

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