Rekord-Briefwahl zum Deutschen Bundestag – Post garantiert Zustellung noch am Wahlsonntag

Aktuell deutet alles darauf hin, dass der Anteil der Briefwahlstimmen einen Rekord in der Bundesrepublik Deutschland erreichen wird. Bei der Bundestagswahl 2017 nutzen 29 Prozent der Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Seit 1957 ist der Anteil jener, die postalisch abstimmen, von knapp 5 auf fast 29 Prozent bei der vergangenen Bundestagswahl gestiegen.

„Ob das im hohen 40er-Prozentbereich oder sogar im 50er-Prozentbereich sein wird, werden wir sehen. Vorbereitet sind wir auch auf den Fall, dass mehr als 60 Prozent der Wähler Briefwahl nutzen“, prognostiziert Tobias Meyer, der Vorstand für den Bereich Post und Pakete Deutschland

Die Post werde an den Tagen vor der Wahl verstärkt kontrollieren, dass es keine überfüllten Briefkästen gebe. Um peinliche Pannen zu verhindern, habe die Post das Gespräch mit den Kommunen gesucht.

Grundsätzlich können alle Wahlberechtigten über die Briefwahl abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2013 diese allgemeine Freigabe als verfassungsgemäß bestätigt. Die Zulassung der Briefwahl dient dem Ziel, eine möglichst umfassende Wahlbeteiligung zu erreichen und damit dem Wahlgrundsatz der Allgemeinheit der Wahl Rechnung zu tragen. Davor war ein „besonderer Grund” erforderlich, um briefwählen zu können.

Wie funktioniert die Briefwahl? Die Briefwahlunterlagen müssen extra beantragt werden. Ein Vordruck für das Beantragen des Wahlscheins liegt der Wahlbenachrichtigung bei. Diese soll bis Anfang September 2021 ankommen. Der Antrag kann aber auch ohne Vordruck gestellt werden: schriftlich, online oder persönlich bei der zuständigen Behörde (Rathaus, Bezirksamt etc.) des jeweiligen Hauptwohnsitzes. 

Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettelumschlag sind in Blau gehalten, der Wahlbriefumschlag in Rot nebst Infoblatt. Das Infoblatt klärt über die Briefwahl auf. Erst- und Zweitstimme auf dem Stimmzettel ankreuzen. Diese in den blauen Umschlag stecken und verkleben. Die Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein mit Datum und Unterschrift versehen. Den blauen Umschlag nebst Wahlschein in den roten Umschlag stecken, verkleben und unfrankiert in den Briefkasten werfen. Es fällt kein Porto an. Alternativ kann der rote Umschlag auch direkt bei der auf dem Umschlag angegeben Stelle eingeworfen werden.

Die Wahlbriefe können bis einen Tag vor der Wahl in den Briefkasten eingeworfen werden. Die Post garantiert die Zustellung noch am Wahlsonntag. Am 26. September 2021 findet die Bundestagswahl statt.