Sanktionen gegen Erdoğan?

Ende März findet in Brüssel der nächste EU-Gipfel statt. Dann werden die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer auch über mögliche Sanktionen gegen die türkische Regierung beraten. Es verwundert deshalb kaum jemanden, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan plötzlich sein Liebe zu Europa entdeckt: Bei sich jeder bietenden Gelegenheit betont der Politiker vom Bosporus seine Verbundenheit mit der EU und kündigte sogar einen „Aktionsplan für Menschenrechte“ an. Zeitgleich ließ er allerdings Ziele in Nord-Irak bombardieren.

Ob sich die Staats- und Regierungschefs von den Schmeichel-Attacken und Freundschaftsbekundungen Erdoğans beeindrucken lassen, bleibt fraglich. Denn es ist erst wenige Monate her, dass sich Erdoğan wie die Axt im Walde benahm: Nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron im Oktober 2020 im Zuge eines Mordanschlags in Paris die Veröffentlichung von Mohammed Karikaturen verteidigte, rief Erdoğan zu einem Boykott französischer Waren auf, bezeichnete die europäischen Staats- und Regierungschefs als Faschisten und behauptete, Muslime in Europa seien einer Lynchkampagne ausgesetzt, die mit der Verfolgung der Juden vor dem Zweiten Weltkrieg vergleichbar sei. Solche markigen Worte dürften am Bosporus durchaus ankommen, in Europa allerdings belasten sie das ohnehin schon angespannte Verhältnis zwischen der EU und der Türkei nachhaltig. Man kann also gespannt sein, wie sich die Staats- und Regierungschefs am 25. und 26 März in Brüssel verhalten werden.


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