Sozialisten sorgen gelegentlich für Heiterkeit. Magdalena Andersson – Kurzzeitministerpräsidentin von Schweden – trat von ihrem Amt zurück, nachdem die Grünen die Minderheitsregierung verlassen hatten: “Ich habe den Parlamentspräsidenten um meine Entlassung gebeten und habe auch mitgeteilt, dass ich weiterhin für das Amt zur Verfügung stehe – an der Spitze einer sozialdemokratischen Regierung.” Die versammelten Journalisten brachen daraufhin in Gelächter aus.
In Schweden stehen die Moderaten (vergleichbar mit ÖVP oder CDU) für ein Duldungsbündnis mit den Schwedendemokraten bereit. Da aber das linksbürgerliche Zentrum bisher die Linksregierung stützte, konnte sich Andersson als Nachfolgerin des gescheiterten sozialistischen Regierungschefs Stefan Löfven etablieren.
Nachdem aber Magdalena Andersson Forderungen der Linkssozialisten (außerplanmäßige Rentenerhöhung) bei der Aufstellung des Haushaltes nachgab, stimmten die Zentrumsabgeordneten für einen alternativen Haushalt von Moderaten und Schwedendemokraten. Aus Protest traten die Grünen aus der Minderheitsregierung aus: Ein Haushalt, der unter Beteiligung der Rechtspopulisten entstanden ist, sei für die Partei nicht akzeptabel, man werde die Regierung deshalb verlassen.
Grünenchef Per Bolund jammerte; Seine Partei könne den „historischen Haushalt der Opposition, der zum ersten Mal mit den Rechtsextremen erarbeitet wurde“, nicht hinnehmen. Die politische Lage in Schweden ist unübersichtlich, um nicht zu sagen wirr.
Neuwahlen will Magdalena Andersson nicht, weil Moderate und Schwedendemokraten mit einer Mehrheit rechnen können. So muss sie versuchen, Zentrum und Linkssozialisten auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Das wird ihr aber wenig helfen. Turnusgemäß finden sowieso am 11. September 2022 Neuwahlen statt. Umfragen halten ein Scheitern der Grünen dabei für möglich.
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