Schweden: Linksbündnis unter Druck

„Mr. Pattex“ der schwedischen Politik, Ministerpräsident Kjell Stefan Löfven, hat seinen Rücktritt angekündigt – wieder einmal. „Links“ hat in Schweden schon lange keine Mehrheit mehr. Nach den letzten Parlamentswahlen verweigerte die kleine Zentrumspartei sich einem Bürgerbündnis unter Einschluss der rechts orientierten Schwedendemokraten. Stattdessen ermöglichte das Zentrum mit ihrer Duldung eine Fortdauer der eigentlich abgewählten Linksregierung.

Andauernd gibt es Streit in dieser Zählgemeinschaft. Vornehmlich entzündet sich dieser an Forderungen der Linkssozialisten z.B. in der Bau- und Mietenpolitik, die das Zentrum nicht mittragen will. Da der kommende Haushaltsplan im Parlament keine Mehrheit finden dürfte, hat Ministerpräsident Löfven nun erneut seinen Rücktritt und eventuelle Neuwahlen angekündigt.

Nachfolgerin soll die jetzige Finanzministerin Magdalena Andersson werden. Umfragen sagen den Linksparteien bei Wahlen Verluste voraus. Auch die Zentrumspartei dürfte an Zustimmung verlieren.
Eine bürgerliche Minderheitsregierung mit Duldung der Schwedendemokraten ohne das Zentrum erscheint nach den Umfragen erreichbar.


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