Schweden und Finnland in die NATO? Eine Provokation für Russland

Werden Finnland und Schweden Mitglieder des Verteidigungsbündnisses NATO? Diese Diskussion in Zeiten der russisch-ukrainischen Auseinandersetzungen birgt eine gewisse Brisanz.

Der ehemalige NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen äußerte, dass es lediglich „einen Tag” dauern würde, Schweden in das Militärbündnis der NATO aufzunehmen. Das Land erfülle auch nach Ansicht des gegenwärtigen Generalsekretärs Jens Stoltenberg „ganz besonders“ die Kriterien für eine Mitgliedschaft in der NATO.

Stoltenberg bezeichnet die Kriegsgefahr in Europa angesichts der vermeintlichen russischen Aggression als real. Diplomatische Bemühungen hätten die Gefahr eines russischen Angriffs auf die Ukraine bislang nicht abschwächen können – im Gegenteil. Deutschland erweist sich in diesem Kontext als wenig lösungsorientiert, es wird als unzuverlässig international wahrgenommen.

NATO-General Stoltenberg erklärte: „Schweden und Finnland sind sehr geschätzte Partner. Unsere Stärken haben wir gemeinsam trainiert und geübt und wissen, dass wir gut zusammenarbeiten können.” Damit steht Schweden für die NATO im Blickfeld einer potentiellen Aufnahme. „Aber meine wichtigste Botschaft ist, dass es Schweden und nur Schweden ist, das entscheidet, ob es sich um eine Mitgliedschaft bewirbt.” 

Finnland bezeichnete Stoltenberg unterdessen als „lösungsorientiertes Partnerland“. Die Entscheidung Washingtons, Streitkräfte in Alarmbereitschaft zu versetzen, zeige, dass die NATO bereit sei, alle Mitglieder zu verteidigen.

Damit drückt der NATO-Chef unmissverständlich aus, dass die reale Gefahr eines militärischen Konflikts in Europa besteht. 

Die „Annektierung der Krim” zeigt, dass Moskau bereit ist, militärische Gewalt anzuwenden. In Brüssel besprachen die Außenminister von Schweden und Finnland mit dem NATO-Generalsekretär die Sicherheitslage in der Ostsee. Die Parteien sind sich darin einig, dass sich diese aktuell verschlechtert habe. 

Russland gab bekannt, dass zum Zwecke von Militärübungen 20 Kriegsschiffe sowie Unterstützungseinheiten im Rahmen von „Marineübungen“ in der Ostsee unterwegs seien. Von norwegischen Streitkräften wurden schon fünf russische Kriegsschiffe gesichtet.

Die russischen Kriegsschiffe befinden sich nördlich der Finnmark im nordöstlichsten und östlichsten Norwegen. Die norwegischen Streitkräfte mussten jedoch feststellen, dass die russischen Schiffe lange auf internationalen Gewässern gefahren sind. Norwegen überwacht aber dennoch dauerhaft die Bewegungen in norwegischen Nachbargebieten.