„Sofagate“ in der Türkei offenbart Haltung der EU-Kommissionspräsidentin – Geht es noch um Sachpolitik?

In Zeiten, in denen es nur um politische Haltung und deutlich weniger um Sachthemen geht, fällt die Antwort auf die Frage schwer, was leistet die EU-Kommission unter Leitung der deutschen „Spitzenpolitikerin“ Dr. Ursula von der Leyen inhaltlich? Welche Themen sind es, mit denen die von der „ZDF heute-show“ als „Pfuschi von der Leyen“ titulierte deutsche EU-Kommissionschefin den Menschen Europas in diesen Tagen in Erinnerung bleibt?

Korrekt, es sind Themen wie das so genannte „Sofagate“. Gemeint ist damit der diplomatische Eklat auf dem EU-Türkei-Treffen in Ankara. Bei dem Treffen war für den EU-Ratspräsidenten Charles Michel aus Belgien ein großer Stuhl neben dem Staatschef der Türkei Recep Tayyip Erdogan platziert. Frau Dr. von der Leyen bekam lediglich einen Platz auf einem weiter entfernten Sofa zugewiesen. „Sofagate“ war damit perfekt. Worum ging es gleich noch inhaltlich bei dem Treffen? Schwer zu sagen.

Im Nachgang zu diesem mutmaßlichen Fauxpas findet in Brüssel oder Straßburg nicht etwa eine politisch sachlich-inhaltliche Diskussion statt. Nein, es muss aus Sicht der brüskierten EU-Kommissionspräsidentin unbedingt sichergestellt werden, dass sich eine solche Behandlung von der Leyens nicht wiederholt. Dies hat sie dem EU-Ratspräsidenten Michel unmissverständlich klar gemacht. Zumal dieser aus Sicht der deutschen ehemaligen wenig erfolgreichen Verteidigungsministerin („Gorch Fock“) in der konkreten Situation nicht gegen die türkische Behandlung von der Leyens protestierte. Hier wird deutlich, worum es der Deutschen geht – um sich selbst, ihr Erscheinungsbild, um ihr Ego.

Von der Leyen blendet Fakten völlig aus. Tatsache ist, dass von der Leyen protokollarisch hinter dem EU-Ratspräsidenten, der die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder repräsentiert, folgt. Insofern ist es völlig richtig, dass dieser neben dem türkischen Staatspräsidenten sitzt. Frauenfeindlichkeit zu erkennen, läuft völlig fehl. Von der Leyens Ego schäumte in der Situation offenbar völlig über.

In der Folge fordert die EU-Kommission nun den gleichen Rang für die EU-Kommissionspräsidentin. Damit sollen sich Dr. von der Leyen und Charles Michel bei Auslandstreffen protokollarisch „auf Augenhöhe“ begegnen. Ein Vertreter des Rates um den Belgier Charles Michel lässt sich mit den Worten zitieren: „Die Kommission nutzt den Vorfall aus, um den Rat zu schwächen“.

Die EU-Kommission hat sich weder mit der Impfstoffbeschaffung noch mit dem politischen Verhalten noch dem „Sofagate“ mit Ruhm bekleckert. Wie wäre es, einfach Sachpolitik im Sinne der 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger Europas zu gestalten? Ego hin oder her!


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