SPD auf dem Weg ins linke Nirvana

Mit Olaf Scholz auf Bundesebene und Franziska Giffey in der Hauptstadt Berlin versucht die SPD den Eindruck einer seriösen linken Volkspartei zu vermitteln. Um gegebenenfalls Linke und linksextreme Bündnisse schmieden zu können, „säubert“ die Partei ihre künftigen Fraktionen von gemäßigten Parlamentariern. Jüngstes Beispiel ist der SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Post. Er vertritt seit zwei Legislaturperioden als Bundestagsabgeordneter einen Wahlkreis im stets hart umkämpften Münchner Norden.

Die Funktionäre der oberbayerischen SPD wollen ihn nun „absägen“ und stattdessen den ultralinken Sebastian Roloff auf die Liste setzen. Post will nun im Wahlkampf nicht mehr um Zweitstimmen für seine Partei, sondern nur noch um Erststimmen für sich selbst werben. Bei der letzten Bundestagswahl hatte Post 26 Prozent der Erststimmen errungen und damit „den mit knapp zehn Prozent größten Vorsprung vor dem Parteiergebnis in ganz Oberbayern.“

Post benennt innerparteilich „Roß und Reiter“: „Für Kevin Kühnert sind alle heutigen SPD-Repräsentanten nur Übergangserscheinungen. Von Scholz bis Esken wird nach der Bundestagswahl nichts übrigbleiben. Kühnert will aus der SPD eine Sammlungsbewegung für kulturelle Minderheiten machen. Die SPD war aber immer eine auf die arbeitende Mehrheit der Gesellschaft ausgerichtete Volkspartei. Sie wollte für die, die jeden Tag den Reichtum unseres Landes neu erarbeiten, einen gerechten Anteil am Haben und am Sagen in der Gesellschaft durchsetzen. Davon bleibt in einer Partei, die auf kulturelle Minderheiten setzt, nichts übrig.

Besser hätten auch wir Konservative es nicht ausdrücken können.


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