SPD fordert Tempolimit und Fahrverbote – Menschen fühlen sich veralbert

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will im Falle stetig steigender Öl- und Spritpreisen trotz des Tankrabatts zusätzlich ein befristetes Tempolimit und Fahrverbote nicht ausschließen.

Esken sagte, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung „nicht vollständig an die Verbraucher weitergeben, das stinkt zum Himmel“.

Die SPD lässt außer Acht, dass sie selbst beim Schnüren des sogenannten “Entlastungspaketes” die Nichtweitergabe der Steuersenkung durch die Mineralölkonzerne hätte erahnen können.

Die Ampelregierung hat nach dem “Gießkannenprinzip” ein Paket zusammengestellt, das seinen Namen nicht verdient.

Die Menschen in Deutschland fühlen sich veralbert.


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