Stilblüte der Berliner Generalstaatsanwaltschaft – Einstellungsbescheid zum Kopfschütteln!

Eine Stilblüte der deutschen Justiz zeigt eine Entscheidung der Berliner Generalstaatsanwaltschaft. Zum Sachverhalt: Es handelt sich um den dem allseits „beliebten“ und sich aktuell offenbar in der Türkei aufhaltende Corona-Kritiker Attila Hildmann (früher auch als veganer Koch bekannt) in Berlin polizeibekannten mikrofonhaltenden „Massimo Sex D´Electro“. Dieser soll einem Gast in der Berlin-Dahlemer „Eierschale“ im August 2020 die Spaltung seines Schädels in Aussicht gestellt haben.

Offenbar fühlte sich der Mikrofonhalter beobachtet. „Massimo Sex D´Electro“ äußerte: „Du weißt schon, dass man dir mit einem Beil die Wohnungstür und auch den Kopf einschlagen kann!“.

Jeder mag sich nun seine eigenen Gedanken machen, wie eine solche Aussage auf ihn wirken würde. Hier nun die Beurteilung des Sachverhaltes durch die Berliner Generalstaatsanwaltschaft:

Die Äußerung des „Massimo Sex D´Electro“ vermag „nach ihrer konkreten Erscheinungsform und den individuellen Gegebenheiten nicht die Besorgnis rechtfertigen […], dass ein ´normal empfindender Mensch´ durch sie ernsthaft beunruhigt werden könnte.“ „Der Wortlaut der gegenüber dem Geschädigten ausgebrachten Äußerung […] lässt keine Bedrohung erkennen. Zum einen wird nur eine Möglichkeit in den Raum gestellt, zum anderen lässt die Äußerung eine Ernsthaftigkeit vermissen […].“ Es folgte schließlich noch ein süffisanter Hinweis des Staatsanwaltes, dass das Gesetz keinen Schutz vor „Überempfindlichkeit“ vorsieht.

Wer wird hier dem Grunde nach in Schutz genommen? Sind es heute etwa die Täter, die vor den Opfern geschützt werden müssen? Für den konkret betroffenen Gast wirkt der Einstellungsbescheid der Berliner Generalstaatsanwaltschaft wie eine zweite Bedrohung und überdies wie eine Beleidigung.


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