Berlin: Amtliches Endergebnis der Wahlwiederholung
Das amtliche Endergebnis des Berliner Wahlwiederholungs-Versuches vom 12. Februar 2023 liegt vor. Die SPD liegt knapp vor den Grünen auf Platz zwei. Der Wahlsieger ist…
Das amtliche Endergebnis des Berliner Wahlwiederholungs-Versuches vom 12. Februar 2023 liegt vor. Die SPD liegt knapp vor den Grünen auf Platz zwei. Der Wahlsieger ist…
Nach dem Wahlwiederholungs-Versuch in Berlin vom 12. Februar 2023 und vor Ende der Sondierungsgespräche soll die CDU laut dem Berliner “Tagesspiegel” einen Favoriten als möglichen…
Bundespolitisch schielt die CDU bereits in Richtung “Bündnis90/Die Grünen“. In Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein hat sich die CDU statt mit der FDP mit den Grünen…
Die Wiederholungswahl findet am 12.02.2023 in Berlin statt Die Wahl sei nicht gefährdet, so der Berliner Staatsrechtler Prof. Ulrich Battis während eines Pressegespräches. Das Bundesverfassungsgericht werde…
“Nur mit einer starken FDP könne eine Linkskoalition verhindert werden“, so FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja. Schnittmengen mit den Berliner Grünen sieht er zu wenige. Darüber informiert…
Die Berliner CDU und ihr Spitzenkandidat Kai Wegner können sich Hoffnungen darauf machen, aus der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar 2023 als Sieger hervorzugehen. Einer aktuellen Umfrage zufolge,…
Nach dem Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs von ist in Berlin klar: am 12. Februar 2023 gibt es in eine Wiederholungswahl im gesamten Stadtgebiet. Das ist nach dem…
Die Berliner CDU hat aufgrund des schwachen Senats von Franziska Giffey (SPD) einen guten Lauf. Doch jetzt bekommt der Berliner CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Kai Wegner…
Appell ans Verfassungsgericht: Berlins neuee Landeswahlleiter, Prof. Bröchler, warnt vor zu hohen Anforderungen bei der in Berlin anstehenden Wahlwiederholung. Jeder Wähler muss in Präsenz abstimmen können,…
Bundesverfassungsrichter Peter Müller hat die Berliner Wahlpannen massiv kritisiert und mit Zuständen wie in einer Diktatur verglichen. Der ehemalige CDU-Ministerpräsident des Saarlands zeigte sich in einem…