Gestern tagte das Berliner Landesverfassungsgericht um der Frage nachzugehen, ob die desolate, chaotische und undemokratische Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden muss. Das Zitat des…
“Berlin ist arm, aber sexy“, äußerte ein Regierender Bürgermeister von Berlin. Die Ursache liegt darin, dass Berlin weder politisch noch administrativ gut aufgestellt ist. Im…
Obsiegen doch noch der gesunde Menschenverstand, der Rechtsstaat und die politische Vernunft? Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat mit den Stimmen der Ampelkoalition (SPD, Grüne,…
In Berlin will der Senat einen weiteren Anlauf nehmen, um Mieten mit einer Obergrenze zu versehen. Das Scheitern des sozialdemokratischen Vorgängersenats mit seiner damaligen Mietpreisbremse…
Berlin versinkt administrativ und politisch im Chaos. Der rot-rot-grüne Vorgängersenat offenbart das politische Totalversagen. Ein mutmaßlicher Höhepunkt der katastrophalen Organisation der Wahlen in Berlin vom…
Wahlen in Berlin vom 26. September 2021 auf ein Neues: Der “Checkpoint Tagesspiegel” berichtet in seiner heutigen Ausgabe von neuen unglaublichen Ereignissen und Handlungen im…
Nach Mecklenburg-Vorpommern sind nun auch die politischen Würfel in Berlin gefallen. SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey teilte an diesem Donnerstag mit, dass die SPD mit Grünen und…
Die Aufklärung der Ereignisse rund um die Wahl-Organisation in Berlin lässt auf sich warten. Die juristische Aufarbeitung ebenso. Staatsrechtlich betrachtet dürfen nur Kandidaten klagen. Offenbar…
Die Landeswahlleiterin von Berlin Petra Michaelis hat am Mittwochmittag ihren Rücktritt verkündet. Das geht aus einer Erklärung hervor. In Berlin hatte es massive Probleme während…
Ernst Reuters historisch bekannte Aussage: “Schaut auf diese Stadt!” galt der Berliner Luftbrücke. Heute gelten diese Worte mehr denn je. Warum? Der Rot-Rot-Grüne Senat Berlins…