Bundestag: War der Afghanistan-Einsatz widersprüchlich?
Im zweiten Teil der öffentlichen Anhörung hat der 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan am Donnerstag die militärische Lage vor dem Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr analysiert. Im…
Afghanistan
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sind ihre Wähler egal – Bruch ihres Amtseides – sofortiger Rücktritt oder Entlassung durch den Bundespräsidenten
Wie heißt es so schön, „schlimmer geht es immer!“. Das gilt speziell für die „deutsche“ Bundesregierung, die sich allem verpflichtet fühlt, nur nicht dem deutschen…
Ukraine-Krieg: Deutschland muss sich ehrlich machen – einseitige Ausstellung „Testament of Bucha“ am Berliner Ku´damm ist eine intellektuelle Zumutung
Die linksgrün-ideologische Aussage, „Wir sind natürlich alle gegen den Krieg” versperrt den Weg für eine fundierte Analyse über die wahren Ursachen dieses erneuten Hereinbrechens unsäglicher…
Drohnenkrieg vom deutschen Boden aus – kein Problem für die Grünen
“Frieden schaffen ohne Waffen” und “Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete”, das war einmal bei den Grünen. Jetzt in den warmen Ministersesseln lebt und argumentiert…
Bundestag: Untersuchungsausschuss Afghanistan konstituiert – “Brandstifter sollen den Brand löschen”
Der 1. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode hat sich heute konstituiert. Er soll Umstände und Verantwortlichkeiten rund um den Abzug der Bundeswehr im Rahmen des Rückzugs…
CDU: In der Ukraine werde auch die Freiheit Deutschlands verteidigt
Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul sagt am Sonntag in der Srndung “Anne Will“, in der Ukraine werde auch die Freiheit Deutschlands verteidigt. Diese Aussage ist bisher…
22.500 afghanische „Ortskräfte“ in Deutschland – 17 Nationen nahmen insgesamt 15.635 auf – kann sich Deutschland diesen Zustrom noch leisten?
Die Gutmenschen und linksgrünen Ideologen schlagen wieder nachweislich zu. Mit ihrer migrationsorientierten positiven Grundhaltung und Gesinnung organisiert die Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP die…
Afghanistan-Einsatz wird parlamentarisch untersucht
Noch vor der parlamentarischen Sommerpause will der Bundestag eine Enquete-Kommission zur Überprüfung des 20-jährigen deutschen Engagements in Afghanistan einsetzen. “Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt”,…
Wie viele Sozialleistungen beziehen afghanische Ortskräfte?
Seit dem 15. Mai 2021 sind ungefähr 16.000 ehemalige afghanische Ortskräfte einschließlich deren berechtigten Familienangehörigen nach Deutschland eingereist (Stand: 2. Mai 2022). Aussagen dazu, wie…
19.000 zusätzliche Afghanen in Deutschland – wann ist das Boot voll?
Seit Mai 2021 sind insgesamt etwa 19 000 ehemalige Ortskräfte mit Familien und besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland eingereist. Das teilte die Parlamentarische Staatssekretärin Rita…