2017 wurde Cannabis zu medizinischen Zwecken freigegeben. Nun planen die Ampelkoalitionäre aus SPD, Grünen und FDP die Abgabe von Haschisch und Marihuana zu Genusszwecken. Noch…
Was haben Arbeitnehmer von der neuen Bundesregierung zu erwarten? Ihr definierter Fortschritt richtet sich vornehmlich an zahlreiche Minderheiten in Deutschland, so etwa die geplante „Verantwortungsgemeinschaft“…
Ein Staat gründet sich auf Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt. So hört man es im ersten Semester Verfassungsrecht. Leitet sich daraus die doppelte Staatsangehörigkeit ab? Der…
Die Ampel-Bundesregierung nimmt ihre Arbeit auf. Dabei orientiert sie sich maßgeblich an ihrem Koalitionsvertrag, wie es jetzt schon die exponierten Regierungsvertreter kommunizieren. Gerade im Bereich…
Für die neue Ampel-Bundesregierung stellt der Rechtsextremismus nach Auffassung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die größte Bedrohung für die Demokratie in Deutschland dar. SPD, Grüne…
Die CDU kommt in der Opposition im Deutschen Bundestag an. Diejenigen Abgeordneten, die dafür etwas länger benötigen, werden es demnächst an ihrem Allerwertesten merken. Diesen…
Die neue linke Bundesregierung gibt schon nach nicht einmal einer Woche Vollgas. Im Visier hat sie nicht nur die Freigabe von Cannabis oder die “Verantwortungsgemeinschaft”…
Die neue Bundesregierung soll am morgigen Mittwoch ins Amt kommen. Parallel arbeitet der Deutsche Bundestag an seiner Arbeitsfähigkeit, indem die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse nominiert werden….
Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl am 21. September 2021 haben die Ampelkoalitonäre SPD, Grüne und FDP in Berlin ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Morgen steht im Deutschen…
Der Weg zur neuen Bundesregierung erfolgt heute und morgen. Am Mittwoch wählt der Deutsche Bundestag den Bundeskanzler und Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier ernennt Kanzler und…