Bundestag: Anhörung zur Fußball-WM in Katar
Es hat sich einiges geändert in Katar – aber es ist längst nicht gut. Das war der Tenor der öffentlichen Anhörung zur Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in…
Anhörung
Warum nur dieses Misstrauen? – „Experten“ fordern weitere Forschung zu verfassungsfeindlichen Tendenzen in der Polizei
Sachverständige insbesondere aus der Wissenschaft haben sich für weitere Forschungen rund um die Thematik „verfassungsfeindlicher Tendenzen in der Polizei“ ausgesprochen. Das zeigte sich gestern bei…
Grüne wittern verfassungsfeindlichen Tendenzen in der Polizei – Anhörung im Innenausschuss
“Verfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen angehen” lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/20063), der am Montag, den 21….
IT-Experten warnen vor Verlust an digitaler Souveränität
Neue Technologien wie Künstliche Intelligenz, Quantencomputing oder Netzwerktechnologien stellen nach Ansicht von Experten eine strategische Herausforderung für die deutsche und europäische Politik dar. In einer…
Linke und Grüne wollen Einbürgerungen erleichtern
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung “zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (19/28674) sowie je ein Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind am Montag, den…